Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage

Zum Wahlrecht: Literatur und Links

 BIBLIOGRAPHISCHE HINWEISE: Bei Wolfgang Schreiber, „BWahlG – Kommentar“ (zum Bundes­wahlgesetz), 9. Aufl. 2013, S. XXV bis LXXXIV findet sich – mit über 2000 Titeln auf knapp 70 Buchseiten – das wohl umfangreich­ste Literaturverzeichnis des gesamten Schrifttums zum Wahlrecht überhaupt, das … Weiterlesen

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Spiegel-Online zur „Mehrheitswahl“

Langsam wird es Zeit, die Systemfrage zu stellen In Fragen des Wahlrechts hatte „Tichys Einblick“ bisher die Meinungsführer­schaft. Sie wird ihm inzwischen aber vom „Spiegel“ streitig gemacht. Jedenfalls hat Dirk Kurbjuweit, stv. Spiegel-Chefredakteur, im „Mornig Briefing“ von Spiegel-Online zur Lage … Weiterlesen

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Pressemitteilung

Wer so den Kanzler wählt, löst eine Staatskrise aus Der Wahleinspruch von Axel Schlicher und anderen Mitstreitern, die dem Einspruch beigetreten sind, ist damit form- und fristgerecht beim Deutschen Bundestag anhängig gemacht worden. Der Gruppenbeauftragten, Dr. Manfred C. Hettlage, hat … Weiterlesen

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Wahleinspruch von Rechtsanwalt Albert Klütsch

RA Albert Klütsch,  Düsseldorfer Str. 3,   50398 Wesseling am 22. November 2017 an Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, MdB Präsident des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1,    11011 Berlin Betrifft: Bundestagswahl vom 24.09.2017 hier: Einspruch gem Art. 41 I … Weiterlesen

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Bürgereingabe

Eingabe an den Präsidenten des Deutschen Bundes­tages,  – nach § 2 Abs. 2 und Abs. 4 Wahlprüfungsgesetz gegen die ihm in amtlicher Eigenschaft bekannt gewordenen Umstände, die einen Wahlmangel begründen können, Einspruch einzulegen,  – sei es durch Beitritt zu dem … Weiterlesen

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BWahlG Gegenkommentar

Herausgeber: Manfred C. Hettlage ISBN: 978-3961380183 ©2017 wvb, Berlin www.amazon.de Warum „Gegenkommentar“? Die führende Kommentierung des Bundeswahlrechts in Wolfgang Schreiber: „BWahlG“, 9. Auflage 2013, wird von zwei ehemaligen Wahlleitern, Karl Ludwig Strelen und Johann Halen, beherrscht. Wahlleiter machen die Gesetze … Weiterlesen

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Beitritt zum Wahleinspruch v. Axel Schlicher u.a.

An den Deutschen Bundestag Hd. des Bundestagspräsidenten  Platz der Republik 1, 11011 Berlin,   (Vorab per Fax: 030 227-36097)   Der im Internet zugängliche Wahleinspruch von Axel Schlicher und anderen ist mir bekannt. Diesem Einspruch trete ich hiermit bei. Ich … Weiterlesen

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PRESSEMITTEILUNG

= 1100 Anschläge Einspruch gegen die Wahl Axel Schlicher, Kaiserslautern, und Man­fred Hettlage, München, halten „das gel­tende Wahlrecht des Bundes für eine ver­fassungswidrige Fehlkonstruktion“. Sie sind entschlossen, die Bundestagswahl vom 24.9.2017 nach Art. 41 Grundgesetz gemeinsam anzufechten. Ein entspre­chender Schriftsatz … Weiterlesen

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Einspruch gegen die Bundestagswahl

An den Deutschen Bundestag z. Hd. des Bundestagspräsidenten Platz der Republik 1 11011 Berlin (Vorab per Fax: 030 227-36097) Per Einschreiben mit Rückschein   Einspruch gegen die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag gemäß Art. 41, Abs. 1, Satz 1 Grundgesetz … Weiterlesen

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Grabensystem und Verfassungsfrage

 Der Weg in das Parlament ist für alle gleich Die Verfassungswidrigkeit steht der Wahl vom 24.9.2017 ins Gesicht geschrieben. Denn der Bundestag hat im Normalfall 598 Mitglieder. Sie gelangen jedoch auf zwei grundverschiedenen Wegen in das Parlament, und das ist … Weiterlesen

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