Veröffentlichte und unveröffentlichte Beiträge zur Reform des Wahlrechts in Bund und Land
In Karlsruhe muss sich das Verfassungsgericht mit den Überhangmandaten auseinandersetzen, weil SPD und Grüne mit einer Normenkontroll-Klage Front gegen das 19. Wahlrechts-Änderungsgesetz gemacht haben.
In Deutschland gilt die sog. „personalisierte Verhältniswahl“. Mit der Erststimme werden die Personen, mit der Zweitstimme die Zahl der auf die einzelnen Parteien entfallenden Sitze im Parlament ermittelt. Kommt es zu Überhangmandaten, rücken überzählige Abgeordnete in das Parlament ein, die zwar direkt gewählt wurden, denen aber kein Sitz zu- steht und die deshalb nicht stimmberechtigt sein können.
Ein Dilemma, das man nur lösen kann, wenn man den Gordischen Knoten mit dem Schwert der Justiza durchtrennt.
* Dr. Manfred C. Hettlage, 1938, langjähriger Wirtschaftsredakteur, lebt und arbeitet seit 2003 als rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Publizist in München.
Hettlage, Wie wählen wir 2013? 192 S., 24.90 EUR, br., ISBN 978-3-643-11585-0, Reihe Politik und Partizipation, Bd. 7, LIT Verlag für wissenschaftliche Literatur, Münster, (www.lit-verlag.de).
Bestellung unter:
http://www.lit-verlag.de/warenkorb
Weitere Informationen zu diesem Buch finden Sie unter:
http://www.lit-verlag.de/isbn/3-643-11585-0