BWahlG Gegenkommentar

Herausgeber: Manfred C. Hettlage
ISBN: 978-3961380183
©2017 wvb, Berlin
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Warum „Gegenkommentar“? Die führende Kommentierung des Bundeswahlrechts in Wolfgang Schreiber: „BWahlG“, 9. Auflage 2013, wird von zwei ehemaligen Wahlleitern, Karl Ludwig Strelen und Johann Halen, beherrscht. Wahlleiter machen die Gesetze nicht. Sie wenden sie an. Bedenken, Zweifel oder gar verfassungsrechtliche Einwände sind ihnen in Ausübung ihres Amtes fremd.
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Berliner Republik unter dem Damoklesschwert

Wahlgesetz, Wahlgrundsätze und Wahlprüfung

Die Berliner Republik unter dem Damoklesschwert
Autor: Dr. Manfred Hettlage, München
ISBN: 978-3-7103-2880-0
©2016 united p. c.
Taschenbuch, kartoniert, 226 Seiten, Euro 19,40.

Bestellung im Internet bei www.lehmanns.de

Die beiden Wahlprüfungs-Beschwerden, die beim Verfassungsgericht seit Dezember 2014 (AktenZ. 2 BvC 64/14 und 2 BvC 67/14) anhängig sind, zielen auf eine Wiederholung der Wahl unter einem verfassungskonformen Gesetz. Gibt das Gericht den Anträgen statt, würde die 18. Legislaturperiode vorzeitig zu Ende gehen. Die Wahl vom 22.9.2013 müsste unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Anordnungen und Auflagen wiederholt werden. Das geltende Wahlrechts-Änderungsgesetz – das 22. seiner Art seit 1949 – ist durchsetzt von zahlreichen Irrtümern und Widersprüchen. Die Sperrklausel ist 2013 außer Kontrolle geraten: Mehr als jeder sechste Abgeordnet bekleidet ein Mandat, dass die Wähler einer anderen Partei zukommen lassen wollten. Das negative Stimmengewicht trat 2013 deutlicher ans Licht als je zuvor. Durch die 2013 auch im Bund neu eingeführten Ausgleichsmandate wird das Wahlergebnis verfälscht. Sie sind deshalb grob verfassungswidrig.

Wer mit zwei Stimmen wählt

Herausgeber: Manfred C. Hettlage
ISBN: 978-3-865-738554
©2015 wvb, Berlin

Mit beißendem Spott kritisiert Manfred C. Hettlage das in seinen Augen vollkommen überfrachtete Wahlsystem in Deutschland. Der Autor hält es für einen Schildbürgerstreich, wenn die Wähler mit der einen Stimme die Regierung im Amt bestätigen und mit der anderen aus dem Amt abwählen können. Das bei den Wählern immer beliebter werdende Stimmensplitting findet in seinen Augen keine Gnade: „Leihstimmen gibt es nicht, denn niemand bekommt sie zurück.“
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Wie wählen wir 2013?

Veröffentlichte und unveröffentlichte Beiträge zur Reform des Wahlrechts in Bund und Land

Wie-Waehlen-wir-2013Herausgeber: Manfred C. Hettlage
ISBN: 978-3-643-11585-0
©2012 Lit-Verlag Dr. W. Hopf, Berlin

Das Verfassungsgericht in Karlsruhe musste sich mit den Überhangmandaten auseinandersetzen, weil SPD und Grüne mit einer Normenkontrollklage gegen das 19. Wahlrechts-Änderungsgesetz Front gemacht hatten. In Deutschland gilt die sog. „personalisierte Verhältniswahl“: Mit der Erststimme werden die Personen, mit der Zweitstimme die Zahl der auf die einzelnen Parteien entfallenden Sitze ermittelt. (mehr …)

Mehrheit entscheidet

Ohne Urabstimmung kein Streik

Mehrheit-entscheidetHerausgeber:
Dr. Manfred Hettlage, München
Prof. Dr. Dr. Robert Hettlage, Basel
ISBN: 978-3-938706-04-6
©2008 WELTBUCH®VERLAG Ltd.& Co.KG, Dresden

Streiks gegen den Willen der Mehrheit, das kann es in einer Demokratie nicht geben. Mehrheit entscheidet. So will es das Demokratiegebot des Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz. Ohne gültige Urabstimmung also kein Streik. (mehr …)

DGB in der Sackgasse

Macht und Machtmissbrauch einer Richtungsgewerkschaft

DGB-in-der-SackgasseHerausgeber: Manfred C. Hettlage
ISBN: 3-7892-8116-6
©2003 Olzog Verlag GmbH, München

Wurden SPD und DGB von einem der früheren DGB-Vorsitzenden noch als „Kinder der gleichen Mutter“ bezeichnet, ist der traditionelle Schulterschluss zwischen den Genossen und den Kollegen nun auf der Strecke geblieben. Man ist in eine Sackgasse geraten, aus der man nur durch eine Kehrtwende wieder herauskommen kann.
Ein dramatischer Mitgliederschwund ist nur schwer zu verschmerzen. (mehr …)

Schlichten statt streiken

Das Schweizerische Friedensabkommen als Modell für Deutschland?

Schlichten-statt-streikenHerausgeber: Manfred Hettlage, Robert Hettlage
ISBN: 3-87959-539-9 Pb.
©1997 Bonn Aktuell im Verlag moderne industrie AG, München und Landsberg am Lech

„Schlichten statt streiken“ stellt in übersichtlicher Form das erstmals 1937 zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in der Schweiz abgeschlossene so genannte Friedensabkommen vor. Es ist seit mehr als 70 Jahren gültig, sorgt für einen fairen Interessenausgleich zwischen den betroffenen Sozialpartnern und (mehr …)

Politische Studien

Zeitschrift für Zeitgeschehen und Politik

Politische StudienSonderheft 3/1981
Redaktion: Manfred C. Hettlage
Verlag: Olzog Verlag, München

Zur Gewerkschaftsfrage
Die christlich-soziale Alternative

Die Beiträge dieses Heftes kreisen um die Frage, wie die Spannungen und Konflikte, die es in der Arbeitswelt gibt, vernünftig ausgetragen werden können. Maßgebend ist dabei, die Idee der Partnerschaft, im Gegensatz zu der des Klassenkampfs.