Über mich
Manfred C. Hettlage,
rechts- und wirtschafts-
politischer PublizistKategorien
Archive
Seiten
Blogroll
Schlagwort-Archive: Bundestagswahl
PRESSEMITTEILUNG
Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur für die Politik, sondern auch für das Recht. Denn das Verfassungsgericht hatte am 25.7.2012 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestagswahl, Überhangmandate, Verhältniswahl, Wahlrecht, Wahlverfahren
Kommentare deaktiviert für PRESSEMITTEILUNG
Pressemitteilung
Der Deutsche Bundestag leidet an Adipositas, d.h. Fettleibigkeit. Es sind 709 Abgeordnete in das Hohe Haus eingezogen, es gibt regulär aber nur 598 Sitze im Berliner Parlament. Das sind 111 Volksvertreter mehr als das Hohe Haus bei normaler Besetzung Plätze … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestagswahl, Überhangmandate, Wahlrecht, Wahlsystem, Wahlverfahren
Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung
Größe des Parlaments
Der Bundestag hat 299 verfassungskonform gewählte Mitglieder Genauso wie niemand in Europa mindesten eine Frau heiraten kann, kann niemand mindesten 598 Abgeordnete wählen. Das Wahlgesetz geht in seiner allerersten Vorschrift davon aus, dass die Zahl der Mitglieder des Bundestages eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Bundestagswahl
Kommentare deaktiviert für Größe des Parlaments
DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE
Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat jedenfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Direktwahl, Wahlrecht, Wahlsystem, Wahlverfahren, Zweitstimme
Kommentare deaktiviert für DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE