Schlagwort-Archive: Erststimme

DIE UNMITTELBARE WAHL DER ABGEORDNETEN

Wenn die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ Eigentlich ist die Wahl der Mitglieder des Parlaments denkbar einfach. So scheint es jedenfalls. Die Wähler kennzeichnen einen amtlichen Stimmzettel, kreuzen die Partei an, die sie an die Macht bringen wollen, falten … Weiterlesen

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Sperrklausel und Überhänge?

Überhang- sind Unterhangmandate Neben der gespaltenen Abstimmung, dem sog. Stimmensplitting, ist wohl auch die Sperrklausel dafür dingfest zu machen, dass „Überhangmandate“ entstehen. In beiden Fällen geraten Erst- und Zweitstimmen aus der Balance. Wenn die Listenplätze einer Landespartei hinter den im … Weiterlesen

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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME

Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen

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Zwei-Klassenwahl in Mecklenburg-Vorpommern

AfD-Chef Holm: Wahlkreis-Verlierer mit Landtagsmandat Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern galt als „Probeabstimmung“ für die bevorstehende Bundestagswahl. Erwin Sellering, Spitzenkandidat der SPD, konnte seinen Wahlkreis Nr. 8 (Schwerin I) mit 47,4 %, der für ihn abgegebenen Erststimmen überzeugend gewinnen. Für seinen … Weiterlesen

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Duales Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme

Wer die Wahl hat, hat die Qual Die sog. personalisierte Verhältniswahl ist ein völlig überfrachtetes „mixtum compositum“ aus un­mittelbarer Personenwahl für höchstens 299 Volksvertreter und bloßer Parteienwahl für min­desten 299 weitere Sitze im Parlament; ein sog. „Grabensystem“, in dem die … Weiterlesen

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Lammert: Ausgleichsmandate deckeln

Auf ein Wort Herr Präsident Im Juli 2016 machten Schlagzeilen die Runde, Bundestagspräsident Norbert Lammert, MdB, wolle eine Obergrenze für die Zahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag einführen, genauer gesagt, die Ausgleichsmandate deckeln. 630 Mitglieder des Bundestags seien genug. Die … Weiterlesen

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Literatur zum Wahlrecht

Hettlage, Manfred C.: Kleine Beiträge Drei Wahlen, aber kein Sieger – Die Landtagswahlen im März 2016 als Menetekel, Publicus – der Online-Spiegel für das Öffent­liche Recht, Ausg. 2016.6, (Vgl. http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/detail.php?template=pub_artikel&id=boorberg01.c.295303.de ). Das Ungeheur von Loch Ness geht um – Fünf … Weiterlesen

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NACHBESETZUNG VAKANTER WAHLKREISE

Der Amtsschimmel wiehert … … wenn die Zweitstimme zur Erststimme gemacht wird Überall auf der Welt findet in einem vakanten Wahlkreis eine Nachwahl statt, nur in Deutsch­land nicht. Der Amtsschimmel will es so. Ronald Profalla (CDU) hat den Wahlkreis 112 … Weiterlesen

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