Schlagwort-Archive: personalisierte Verhältniswahl

Bundestagswahl 2017

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … (Erschienen bei „Publicus“, der Online-Spiegel des öffentlichen Rechts, Ausgabe: 2017-10 v. 9. Oktober 2017) … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur … Weiterlesen

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Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen

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„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort  (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen

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Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen

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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME

Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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STARRE ODER OFFENE LISTEN?

„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen

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Sperrklausel

Es gibt keine Bundeslisten mehr, also kann auch die Sperrklausel nicht auf Bundeslisten bezogen werden Die Sperrklausel beläuft sich nach § 6 Abs 3 BWahlG auf „mindestens 5 Prozent der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Zweitstimmen“. Das Wahlgebiet erstreckt sich nach … Weiterlesen

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Zwei-Klassenwahl in Mecklenburg-Vorpommern

AfD-Chef Holm: Wahlkreis-Verlierer mit Landtagsmandat Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern galt als „Probeabstimmung“ für die bevorstehende Bundestagswahl. Erwin Sellering, Spitzenkandidat der SPD, konnte seinen Wahlkreis Nr. 8 (Schwerin I) mit 47,4 %, der für ihn abgegebenen Erststimmen überzeugend gewinnen. Für seinen … Weiterlesen

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Duales Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme

Wer die Wahl hat, hat die Qual Die sog. personalisierte Verhältniswahl ist ein völlig überfrachtetes „mixtum compositum“ aus un­mittelbarer Personenwahl für höchstens 299 Volksvertreter und bloßer Parteienwahl für min­desten 299 weitere Sitze im Parlament; ein sog. „Grabensystem“, in dem die … Weiterlesen

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