Schlagwort-Archive: personalisierte Verhältniswahl

Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Publiziert am 2. September 2017 von Manfred C. Hettlage

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen →

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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME

Publiziert am 11. Juni 2017 von Manfred C. Hettlage

Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen →

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Publiziert am 27. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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STARRE ODER OFFENE LISTEN?

Publiziert am 17. März 2017 von Manfred C. Hettlage

„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen →

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Sperrklausel

Publiziert am 26. September 2016 von Manfred C. Hettlage

Es gibt keine Bundeslisten mehr, also kann auch die Sperrklausel nicht auf Bundeslisten bezogen werden Die Sperrklausel beläuft sich nach § 6 Abs 3 BWahlG auf „mindestens 5 Prozent der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Zweitstimmen“. Das Wahlgebiet erstreckt sich nach … Weiterlesen →

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Zwei-Klassenwahl in Mecklenburg-Vorpommern

Publiziert am 8. September 2016 von Manfred C. Hettlage

AfD-Chef Holm: Wahlkreis-Verlierer mit Landtagsmandat Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern galt als „Probeabstimmung“ für die bevorstehende Bundestagswahl. Erwin Sellering, Spitzenkandidat der SPD, konnte seinen Wahlkreis Nr. 8 (Schwerin I) mit 47,4 %, der für ihn abgegebenen Erststimmen überzeugend gewinnen. Für seinen … Weiterlesen →

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Duales Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme

Publiziert am 10. August 2016 von Manfred C. Hettlage

Wer die Wahl hat, hat die Qual Die sog. personalisierte Verhältniswahl ist ein völlig überfrachtetes „mixtum compositum“ aus un­mittelbarer Personenwahl für höchstens 299 Volksvertreter und bloßer Parteienwahl für min­desten 299 weitere Sitze im Parlament; ein sog. „Grabensystem“, in dem die … Weiterlesen →

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Lammert: Ausgleichsmandate deckeln

Publiziert am 29. Juli 2016 von Manfred C. Hettlage

Auf ein Wort Herr Präsident Im Juli 2016 machten Schlagzeilen die Runde, Bundestagspräsident Norbert Lammert, MdB, wolle eine Obergrenze für die Zahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag einführen, genauer gesagt, die Ausgleichsmandate deckeln. 630 Mitglieder des Bundestags seien genug. Die … Weiterlesen →

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Literatur zum Wahlrecht

Publiziert am 21. Juni 2016 von Manfred C. Hettlage

Hettlage, Manfred C.: Kleine Beiträge Drei Wahlen, aber kein Sieger – Die Landtagswahlen im März 2016 als Menetekel, Publicus – der Online-Spiegel für das Öffent­liche Recht, Ausg. 2016.6, (Vgl. http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/detail.php?template=pub_artikel&id=boorberg01.c.295303.de ). Das Ungeheur von Loch Ness geht um – Fünf … Weiterlesen →

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Ausgleichsmandate / Anpassung

Publiziert am 18. Juni 2016 von Manfred C. Hettlage

Pressemitteilung = 1380 Anschläge): Zu viele Abgeordnete im Bundestag? Im Deutschen Bundestag sitzen nicht mehr 631 sondern nur noch 630 Abgeordnete. Katherina Reiche (CDU), ist am 4. September 2015 aus dem Bundestag ausgeschieden. Ihr Wahlkreis Nr. 061 (Postdam / Potsdam-Mittelmark … Weiterlesen →

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