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Manfred C. Hettlage,
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Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 242/Erlangen
Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An das Bundesverfassungsgericht Zweiter Senat Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe Es gilt das Datum der Zustellung im Dez. 2024) (Aktenzeichen: ……….. ) Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 242/Erlangen ist ungesetzlich und verfassungswidrig … Weiterlesen
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Der Fall Passau – Verfassungsbeschwerde
Publiziert am 27. Juni 2024 von Manfred C. Hettlage Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An das Bundesverfassungsgericht Zweiter Senat, Postfach 1771, 76006 Karlsruhe; Eil-Sache, Vorab per Fax: 0721 9101-382 Es gilt das Datum der Zustellung (im Juni 2024) Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 229/Passau … Weiterlesen
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Zwei Direktmandate in einem Wahlkreis?
Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München (als Gruppenbevollmächtigter nach § 2 Abs. 3 WahlprüfG) An den: Deutschen Bundestag, Wahlprüfungsausschuss, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (mit Rückschein) Es gilt das Datum der Zustellung im November 2024 Gemeinschaftliche … Weiterlesen
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Klage gegen die Zusammensetzung des Bundesrates
Von:Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München (als Gruppenbeauftragter nach § 21 BVerfGG) An das: Bundesverfassungsgericht, Erster Senat, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe (Mit Rückschein) Es gilt das Datum der Zustellung im Oktober 2024 Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 … Weiterlesen
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NotizWissing.docx
= 930 Anschläge PRESSENOTIZ Wissing kein parteiloser Abgeordneter Der Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Volker Wissing, hat 2021 in seinem Wahlkreis Nr. 211/Südpfalz gegen den Wahlkreis-Sieger, Thomas Hitschler (SPD) verloren. In den 20. Deutschen Bundestag ist er allein über die Landesliste … Weiterlesen
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Daran sind doch die Wähler schuld: Die Pressenotiz
Im 20. Deutschen Bundestag konnte das Wahlergebnis nach der Wahl deshalb nur um 104 Zusatzsitze – sog. „Ausgleichsmandate“ – erhöht werden, weil die Wähler zu stur waren, um mehr als 34 „verbotene“ Direktmandate – sog. „Überhänger“ – in das Parlament … Weiterlesen
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75 Jahre BWahlG
Unsere Streitschrift zum Jubiläum Geprägt von Willkür und Verfassungsbruch: der 20. Deutsche Bundestag von Dr. Manfred C. Hettlage, verantwortlich i.S.d.P; *) Dr. Wolfgang Goldmann; Dr. Robert Mertel; Joachim Kampka; Dr. Ursula Offergeld-Hettlage; Gero von Braunmühl; Dr. Anton Fischer; Roland Weese; … Weiterlesen
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Petition: Handfeste Staatskrise
Zwischen Willkür und Verfassungsbruch: der 20. Deutsche Bundestag Petition nach Art. 17 GG u. Art. 33 BayLV der Beteiligten: 1.) Dr. Manfred C. Hettlage *) Nibelungenstr. 22, 80630 München (verantwortlich i.S.d.P.); 2.) Dr. Wolfgang Goldmann, Zuccalistr 25, 80639 München, 3.) … Weiterlesen
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Fehlbesetzungen des Landtags
Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München u.a. An den Bayerischen Verfassungsgerichtshof ,80097 München Mit Einschreiben Es gilt das Datum der Zustellung (im April 2024) Beschwerde gegen den Beschluss der LT-DruckS. 19/1552 v. 09.04.2024 (Aktenzeichen: ……………… ) Hiermit … Weiterlesen
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Der Albtraum ist vorbei
PRESSENOTIZ Die herrschende Meinung ist zusammengebrochen Der quälende Albtraum ist vorbei. Die irrige Auffassung: je mehr Abgeordnete, um so gerechter wird die Wahl, hat ihre frühere Akzeptanz verloren. Kein geringerer als der Deutsche Bundestag hat eine radikale Kehrtwende vollzogen und … Weiterlesen
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