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Manfred C. Hettlage,
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Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug
BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen →
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Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestag, Bundestagswahl, Direktwahl, Erfolgschancengleichheit, Erfolgswertgleichheit, Erststimme, Erststimmen, Fünf-Prozent-Hürde, Landtagswahl, Listenwahl, Mehrheitswahl, Mehrheitwahl, Nachwahl, offene Listen, Parteienwahl, personalisierte Verhältniswahl, Personenwahl, Personewahl, Sperrklausel, starre Listen, Überhangmandate, Verhältniswahl, Veröffentlichung, Wahlrecht, Wahlsystem, Wahlverfahren, Zweitstimme, Zweitstimmen
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„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe
BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen →
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Internet-Beiträge zum Wahlrecht
Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/ „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen →
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DIE UNMITTELBARE WAHL DER ABGEORDNETEN
Wenn die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ Eigentlich ist die Wahl der Mitglieder des Parlaments denkbar einfach. So scheint es jedenfalls. Die Wähler kennzeichnen einen amtlichen Stimmzettel, kreuzen die Partei an, die sie an die Macht bringen wollen, falten … Weiterlesen →
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BUNDESWAHLGESETZ
Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen: (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen →
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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“
Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/
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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse
Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen →
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STARRE ODER OFFENE LISTEN?
„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen →
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PERSONENWAHL …
… oder die Katze im Sack wählen Das Grundgesetz verlangt die „unmittelbare Wahl“ der Abgeordneten. Das geht aus den Wortlaut von Art. 38 GG klar und eindeutig hervor. Dort steht nicht: „Die Parteien werden (…) gewählt.“ In der Verfassung heißt … Weiterlesen →
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Duales Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme
Wer die Wahl hat, hat die Qual Die sog. personalisierte Verhältniswahl ist ein völlig überfrachtetes „mixtum compositum“ aus unmittelbarer Personenwahl für höchstens 299 Volksvertreter und bloßer Parteienwahl für mindesten 299 weitere Sitze im Parlament; ein sog. „Grabensystem“, in dem die … Weiterlesen →
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