Schlagwort-Archive: Wahlsystem

DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE

Publiziert am 3. August 2017 von Manfred C. Hettlage

Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat je­denfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen →

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Sperrklausel und Überhänge?

Publiziert am 8. Juli 2017 von Manfred C. Hettlage

Überhang- sind Unterhangmandate Neben der gespaltenen Abstimmung, dem sog. Stimmensplitting, ist wohl auch die Sperrklausel dafür dingfest zu machen, dass „Überhangmandate“ entstehen. In beiden Fällen geraten Erst- und Zweitstimmen aus der Balance. Wenn die Listenplätze einer Landespartei hinter den im … Weiterlesen →

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KEINE BERECHUNG DER SITZVERTEILUNG

Publiziert am 2. Juli 2017 von Manfred C. Hettlage

Die Wähler verteilen die Mandate Wer zum Standesamt geht, um den Ehebund zu schließen, erfährt nicht nach der Trauung wie viele Frauen er geheiratet hat. Ein Parlament, bei dem die Wähler erst nach der Abstimmung Zahl der Mit­glieder in Erfahrung … Weiterlesen →

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BUNDESWAHLGESETZ

Publiziert am 30. Juni 2017 von Manfred C. Hettlage

Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen:             (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen →

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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME

Publiziert am 11. Juni 2017 von Manfred C. Hettlage

Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen →

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Publiziert am 27. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Publiziert am 18. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen →

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STARRE ODER OFFENE LISTEN?

Publiziert am 17. März 2017 von Manfred C. Hettlage

„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen →

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Zwei-Klassenwahl in Mecklenburg-Vorpommern

Publiziert am 8. September 2016 von Manfred C. Hettlage

AfD-Chef Holm: Wahlkreis-Verlierer mit Landtagsmandat Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern galt als „Probeabstimmung“ für die bevorstehende Bundestagswahl. Erwin Sellering, Spitzenkandidat der SPD, konnte seinen Wahlkreis Nr. 8 (Schwerin I) mit 47,4 %, der für ihn abgegebenen Erststimmen überzeugend gewinnen. Für seinen … Weiterlesen →

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Duales Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme

Publiziert am 10. August 2016 von Manfred C. Hettlage

Wer die Wahl hat, hat die Qual Die sog. personalisierte Verhältniswahl ist ein völlig überfrachtetes „mixtum compositum“ aus un­mittelbarer Personenwahl für höchstens 299 Volksvertreter und bloßer Parteienwahl für min­desten 299 weitere Sitze im Parlament; ein sog. „Grabensystem“, in dem die … Weiterlesen →

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