Wie wählen wir 2013?

Veröffentlichte und unveröffentlichte Beiträge zur Reform des Wahlrechts in Bund und Land

Wie-Waehlen-wir-2013Herausgeber: Manfred C. Hettlage
ISBN: 978-3-643-11585-0
©2012 Lit-Verlag Dr. W. Hopf, Berlin

Das Verfassungsgericht in Karlsruhe musste sich mit den Überhangmandaten auseinandersetzen, weil SPD und Grüne mit einer Normenkontrollklage gegen das 19. Wahlrechts-Änderungsgesetz Front gemacht hatten. In Deutschland gilt die sog. „personalisierte Verhältniswahl“: Mit der Erststimme werden die Personen, mit der Zweitstimme die Zahl der auf die einzelnen Parteien entfallenden Sitze ermittelt.

Kommt es zu Überhangmandaten, rücken überzählige Abgeordnete in das Parlament ein, die zwar direkt gewählt wurden, denen aber genau genommen kein Sitz zusteht und die deshalb nicht stimmberechtigt sein können. Ein Dilemma, das man nur dadurch lösen kann, dass man den „Gordischen Knoten“ mit dem Schwert durchtrennt.

Hier kaufen.

Dieser Beitrag wurde unter Bücher veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.