Jahresarchive: 2017

„An Aufträge nicht gebunden“ Zu Detlef Esslinger: „Wähler und Gewählte / Der Auftrag“, Leitartikel in der SZ v. 30.12.2017 In seinem Leitartikel hinterfragt Detlef Esslinger das Modewort: „Wählerauftrag“. Doch sein Kommentar geht an der Sache vorbei. Denn einen Wählerauftrag gibt … Weiterlesen →

 BIBLIOGRAPHISCHE HINWEISE: Bei Wolfgang Schreiber, „BWahlG – Kommentar“ (zum Bundes­wahlgesetz), 9. Aufl. 2013, S. XXV bis LXXXIV findet sich – mit über 2000 Titeln auf knapp 70 Buchseiten – das wohl umfangreich­ste Literaturverzeichnis des gesamten Schrifttums zum Wahlrecht überhaupt, das … Weiterlesen →

Langsam wird es Zeit, die Systemfrage zu stellen In Fragen des Wahlrechts hatte „Tichys Einblick“ bisher die Meinungsführer­schaft. Sie wird ihm inzwischen aber vom „Spiegel“ streitig gemacht. Jedenfalls hat Dirk Kurbjuweit, stv. Spiegel-Chefredakteur, im „Mornig Briefing“ von Spiegel-Online zur Lage … Weiterlesen →

Eine solche Kanzlerwahl löst eine Staatskrise aus Der Wahleinspruch von Axel Schlicher und einer Gruppe von anderen Mitstreitern, die dem Einspruch beigetreten sind, ist form- und fristgerecht beim Deutschen Bundestag anhängig gemacht worden.  Der Wahlprüfungsausschuss hat dem Gruppenbeauftragten, Dr. Manfred … Weiterlesen →

RA Albert Klütsch,  Düsseldorfer Str. 3,   50398 Wesseling am 22. November 2017 an Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, MdB Präsident des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1,    11011 Berlin Betrifft: Bundestagswahl vom 24.09.2017 hier: Einspruch gem Art. 41 I … Weiterlesen →

An den Deutschen Bundestag Hd. des Bundestagspräsidenten  Platz der Republik 1, 11011 Berlin,   (Vorab per Fax: 030 227-36097)   Der im Internet zugängliche Wahleinspruch von Axel Schlicher und anderen ist mir bekannt. Diesem Einspruch trete ich hiermit bei. Ich … Weiterlesen →

= 1100 Anschläge Einspruch gegen die Wahl Axel Schlicher, Kaiserslautern, und Man­fred Hettlage, München, halten „das gel­tende Wahlrecht des Bundes für eine ver­fassungswidrige Fehlkonstruktion“. Sie sind entschlossen, die Bundestagswahl vom 24.9.2017 nach Art. 41 Grundgesetz gemeinsam anzufechten. Ein entspre­chender Schriftsatz … Weiterlesen →