Jahresarchive: 2017

Grabensystem und Verfassungsfrage

 Der Weg in das Parlament ist für alle gleich Die Verfassungswidrigkeit steht der Wahl vom 24.9.2017 ins Gesicht geschrieben. Denn der Bundestag hat im Normalfall 598 Mitglieder. Sie gelangen jedoch auf zwei grundverschiedenen Wegen in das Parlament, und das ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Grabensystem und Verfassungsfrage

Bundestagswahl 2017

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … (Erschienen bei „Publicus“, der Online-Spiegel des öffentlichen Rechts, Ausgabe: 2017-10 v. 9. Oktober 2017) … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Bundestagswahl 2017

STIMMENSPLITTING

Überhangmandate sind wie Primzahlen Das Stimmensplitting ist die Hauptursache für die leidigen Überhangmandate. Es gibt aber keinen proportionalen Gleichschritt, der sie miteinander verbindet. Das hängt damit zusammen, dass in den 299 Wahlkreisen mit einfacher Mehrheit abgestimmt wird, die Listenwahl aber … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für STIMMENSPLITTING

Leserzuschrift

Die Wahlprüfung ist ein Grundrecht Zu: „So teuer war Demokratie noch nie“, in: Die Welt, 27.9.2017. Der Artikel, geht an der höchstrichterlichen Rechtsprechung vorbei. Gewiss, mit 709 statt 598 Mitgliedern, die in den Bundestag einziehen, wird das Parlament das größte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Leserzuschrift

Leserzuschrift

Wo kein Kläger, da kein Richter Zu: „Sinnlos aufgedunsen“, im Münchner Merkur, 29.9.2017. Der Autor, Maximilian Heim, geht an der höchstrichterlichen Rechtsprechung vorbei. Gewiss, die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag: Es gab nämlich 46 Überhänge, mehr als … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Leserzuschrift

PRESSEMITTEILUNG

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur für die Politik, sondern auch für das Recht. Denn das Verfassungsgericht hatte am 25.7.2012 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für PRESSEMITTEILUNG

Pressemitteilung

Der Deutsche Bundestag leidet an Adipositas, d.h. Fettleibigkeit. Es sind 709 Abgeordnete in das Hohe Haus eingezogen, es gibt regulär aber nur 598 Sitze im Berliner Parlament. Das sind 111 Volksvertreter mehr als das Hohe Haus bei normaler Besetzung Plätze … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung

Wahlprüfungs-Beschwerde gegen die Bundestagswahl

= 2300 Anschläge PRESSEMITTEILUNG Münchner Einzelbewerber, Dr. Robert Mertel, massiv benachteiligt Die Wahlprüfungs-Beschwerde, die Dr. Robert Mertel und andere Wahlberechtigte beim Verfassungs­gericht in Karlsruhe bereits 2014 anhängig gemacht haben, geht in die Endrunde. Sie trägt das Akten­zeichen 2 BvC 64/14. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Wahlprüfungs-Beschwerde gegen die Bundestagswahl

Größe des Parlaments

Der Bundestag hat 299 verfassungskonform gewählte Mitglieder Genauso wie niemand in Europa mindesten eine Frau heiraten kann, kann niemand mindesten 598 Abgeordnete wählen. Das Wahlgesetz geht in seiner allerersten Vorschrift davon aus, dass die Zahl der Mitglieder des Bundestages eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Größe des Parlaments

Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug