Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage

AUFSTELLUNG ZUR LANDTAGSWAHL

In Sachsen ist dann die Hölle los  Die AfD selbst hat schlafende Hunde geweckt. In Sachsen wird am 1. September 2019 ein neuer Landtag gewählt. Auch wenn man Wahlumfragen mit der gebotenen Skepsis gegenübersteht, so zeich­net sich doch ab, dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für AUFSTELLUNG ZUR LANDTAGSWAHL

WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE

Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr, 22, 80639 München; FN: 089 / 1 66 53 86;   Mobil: 0170 89 13 102; eMail: mail@manfredhettlage.de An das Bundesverfassungsgericht, Zweiter Senat, Postfach 177, 76006 Karlsruhe. Vorab per Telefax: 0721 / 9101 -382  Es gilt das Datum der Zustellung WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE der Damen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE

Schrifttum zum Wahlrecht von 11/2017 – 5/2019

 von Hettlage, Manfred C. „Alles zerfließt / Die ‚obiter dicta’ der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum BWahlG“, unveröffentlicht.  „Grundrecht ohne vorläufigen Rechtsschutz: die Wahlprüfung“, erscheint demnächst in: Neue Juristische Online Zeitschrift (NJOZ)  „Der lange Marsch nach Karlsruhe“, Tichys Einblick v. 28. 4. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Schrifttum zum Wahlrecht von 11/2017 – 5/2019

Leserbrief Süddeutsche Zeitung

Zu Süddeutsche Zeitung v. 9. März 2019: „Der Bundestag muss endlich das Wahlrecht verändern“. Den Mond angebellt  Man darf die Sache nicht verharmlosen. Der Bundestag hat im Normalfall nur 598 Plätze. Tatsächlich gibt es aber 709 Abgeordnete. Das sind 110 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Leserbrief Süddeutsche Zeitung

Deutscher Bundestag

Wie ein überfüllter Fahrstuhl Kein Geringerer als Bundestagspräsident, Prof. Norbert Lammert, MdB, hat schon in der 18. Legis­laturperiode eine Reform des Wahlrechts verlangt. Passiert ist nichts! In der 19. Legislaturperiode wiederholte sich das Spiel. Wie sein Amtsvorgänger hat auch Bundestagspräsident, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Deutscher Bundestag

Neues Schrifttum zum Wahlrecht

 Hettlage, Manfred C., Beiträge, 2017/2018 „BWahlG Gegenkommentar“, 2. Aufl. 2018, (ISBN 978-3-96138-053-4) mit allen Hinweisen und Links zu den früheren Beiträgen des Autors. „Die Figur des nicht-gewählten Abgeordneten im deutschen Wahlrecht“, Europolis v. 26.2.2018 (PDF-Datei) https://www.europolis-online.org/allgemein/legitimitaet-gegen-legalitaet-ist-der-deutsche-bundestag-demokratisch-legitimiert/ „Die verkannte Rechtsnatur der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Neues Schrifttum zum Wahlrecht

Überzähliges Ausgleichsmandat

Harbarth und das Wahlrechts-Wirrwarr Nachdem Stephan Harbarth aus dem Bundestag ausgeschieden ist, hat die CDU in Baden-Württem­berg ein Direktmandat verloren. Am 30.11.2018 hat Prof. Harbarth das Berliner Parlament verlassen. Zuvor war er vom Bundestag zum Verfassungsrichter und vom Bundesrat zum … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Überzähliges Ausgleichsmandat

PRESSEMITTEILUNG: Hessenwahl 2018

= 1250 Anschläge Ohne Ausgleichsmandate keine schwarz-grüne Koalition? Sowohl die FDP als auch die AfD und die Freien Wähler  haben angekündigt, die Gültigkeit der hessischen Landtags­wahl 2018 anzufechten. In den Landtag sind 137 Abgeordnete eingezogen. Die Mehrheit liegt also bei 69 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für PRESSEMITTEILUNG: Hessenwahl 2018

Einspruch gegen die Landtagswahl 2018

Von Dr. Manfred C. Hettlage und Dr. Ursula Offergeld-Hettlage Nibelungenstr. 22,   80639 München T: (089) 1665386, Mobil 0170 89 13 102, <mail@manfredhettlage.de>   An den  Bayerischen Landtag 80097 München Mit Rückschein, vorab per Fax: 5597-3178   E i l s a c … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Einspruch gegen die Landtagswahl 2018

PRESSEMITTEILUNG

1455 Anschläge Landtagswahl angefochten Am 5. November 2018 haben Dr. Manfred Hettlage und Dr. Ursula-Offergeld-Hettlage nach Art. 33 Satz 1 der Bayerischen Verfassung Einspruch gegen die Landtagswahl v. 14.10.2018 eingelegt und zugestellt. Zur Begründung führen sie aus: „Es widerspricht der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für PRESSEMITTEILUNG