Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage

Im Landtag von Thüringen

Herrschaft einer Minderheit In Thüringen ist die Vorstellung zusammengebrochen, die Verhältniswahl würde den Wählerwillen besser repräsentiert als die Direktwahl. Die FDP konnte bei der Landtags­wahl vom Oktober 2019 – mit gerade mal 70 Stimmen – die Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Eine Fünf-Prozent-Partei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Sonstige | Kommentare deaktiviert für Im Landtag von Thüringen

GRABENWAHL UND GRUNDGESETZ

Bigamie im Wahlrecht? Deutschland hat der einzige Parlament weltweit, in dem es geduldet wird, dass es dort zu viele Abgeordnete gibt. Dem will eine Gruppe von Abgeordneten der CDU endlich Einhalt gebieten und schlägt vor, zur sog. „Grabenwahl“ überzugehen. Kurz … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für GRABENWAHL UND GRUNDGESETZ

Starke Zweifel an der Grabenwahl

Höchstrichterliche Kritik Der frühere Verfassungsrichter Ernst Gottfried Mahrenholz hat sich sehr kritisch zur Grabenwahl ein­gelassen. In einer Festschrift für seinen Richterkollegen Winfried Hassemer (2010, S 111 ff) hat er einen Beitrag veröffentlicht, der den Titel trägt: „Bigamie im Wahlrecht? Zweifel … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Starke Zweifel an der Grabenwahl

DIREKTWAHL IN DER EU:

Das politische Zitat „Wir wollen, dass künftig die Bürgerinnen und Bürger direkt über ihre Europaabgeordneten entschei­den können. Dazu wollen wir für die Europawahl ähnlich wie bei der Bundes- und Landtagswahl die Direktwahl von Abgeordneten in Wahlkreisen ermöglichen.“ Aus: CSU Bayern-Plan … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für DIREKTWAHL IN DER EU:

Landtagswahl in Bayern

Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22,   80639 München, An das Bundesverfassungsgericht Postfach 1771 76006 Karlsruhe Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. (1) Ziff. 4 a GG der beteiligten Beschwerdeführer:  1.) Dr. Manfred C. Hettlage,   Nibelungenstr. 22, 80639 München (Gruppenbevollmächtigter); 2.) Dr. Ursula Offergeld-Hettlage, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Landtagswahl in Bayern

Verfassungsbeschwerde anhängig

Wahlen werden ausgezählt, niemals aber ausgeglichen „Wir leisten Widerstand!“ Mit diesen Worten kommentierte Dr. Manfred C. Hettlage, die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes v. 28.10.2019, der eine Wahlprüfungs-Beschwerde von insgesamt sechs Beteiligten abgelehnt hat. Sie woll­ten eine Wiederholung der Landtagswahl v. 14.10.2018 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Verfassungsbeschwerde anhängig

Neues Schrifttum zum Wahlrecht

Kl. Beiträge ab November 2017, von Hettlage, Manfred C. 2020 „Grabenwahl und Grundgesetz / Bigamie im Wahlrecht?“ Februar 2020, Publicus / Der Online-Spiegel für das öffentliche Recht, (Ausg. 11. 2. 2020,  Link: https://publicus.boorberg.de/grabenwahl-und-grundgesetz/) Jenseits der Verfassung  / Untaugliche Vorschläge zur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Neues Schrifttum zum Wahlrecht

Leserbrief: Tomaten auf den Augen

Die Welt v. 30.9.2019: „Schrumpfen, aber ehrlich“ Was soll man dazu sagen? Nicht nur Marco Buschmann (FDP), MdB, auch Michael Frieser (CSU), MdB, hat Tomaten auf den Augen. Der Bundestag ist doch nicht einfach nur zu groß und muss kleiner werden. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Leserbrief: Tomaten auf den Augen

Wenn man die CSU in Sachsen wählen könnte …

Durch Stimmensplitting zweimal gewinnen, einmal mit den Erststimmen und noch einmal mit den Zweitstimmen: Träumerei oder Erfolgsmodell? Wie Bayern ist auch Sachsen ein Freistaat. Wenn man die CSU in Sachsen wählen könnte, wäre es möglich, dort getrennt zu marschieren und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Wenn man die CSU in Sachsen wählen könnte …

Die SPD muss „die Schiffe hinter sich verbrennen“

  I. Offener Brief an die 56 direkt gewählten Abgeordneten der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Niels Annen; Dr. Matthias Bartke; Sören Bartol; Bärbel Bas; Esther Dilcher; Dr. Wiebke Esdar; Jasmin Fahimi; Dr. Fritz Felgentreu; Prof. Edgar Franke; Dagmar Freitag; Sigmar … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Kommentare deaktiviert für Die SPD muss „die Schiffe hinter sich verbrennen“