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Manfred C. Hettlage,
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Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage
Pressenotiz: Kanzler-Mehrheit für Merz ungewiss
Nach der amtlichen Verkündung der endgültigen Ergebnisse für die Neuwahl am 14.03.2025 schließe ich meine Erforschung der Streitsache mit der nachfolgen-den Pressenotiz ab: An unserer Verfassungsbeschwerde vom 11.03.25 ändert sich nichts. 16.03.2025, M. Hettlage = 1700 Anschläge Pessenotiz: Kanzler-Mehrheit für … Weiterlesen
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Verfassungsbeschwerde: falsch besetzter Bundestag
Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München(als Gruppenbeauftragter im Sinne des § 21 Abs.1 BVerfGG) DRINGLICHE EILSACHE Verfassungsbeschwerde nach Art. 94 Abs. 1 Ziff. 4a GG (n.F.), Bürgerklage An das: Bundesverfassungsgericht, Zweiten Senat, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe Hiermit … Weiterlesen
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Verfassungsbeschwerde gegen die Wahlleiterin Auszug
Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An das Bundesverfassungsgericht, Erster Senat, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe (Mit Rückschein) Es gilt das Datum der Zustellung —- Auszug aus dem Entwurf — DRINGLICHE EILSACHE Verfassungsbeschwerde gegen die Wahlleiterin nach Art. … Weiterlesen
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Wie wählen wir 2029, wie 2033?
Herausgeber: Manfred C. HettlageISBN: 978-3-76935-043-2©2025 Bodbuchshop.bod.de, amazon.deauch als E-book erhältlich! Am 23. Februar 2025 wurde nach bayerischem Vorbild abgestimmt: Eine Partei verliert ihre Direktmandate, wenn diese gegenüber den Listenplätzen in der Überzahl sind. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht eine „weiß-blaue“ Sperrklausel … Weiterlesen
Wahlbeanstandungen, Wahlprüfungen, Verfassungsbeschwerden und Bürgerklagen
Tabellarische Übersicht: 2023 Streitsache Eingangsinstanz: Letztinstanz: 1.) Bürgerklage / Art. 93 Abs 1 Ziff. 4a) GG / BWahlG (BGBl I Nr. 147) Normenkontrolle, BWahlG (BGBl I, Nr.147) Bürgerklage Bundestag nicht zuständig Beschwerde BVerfG (2 BvR 842/23) nicht angenommen Nicht … Weiterlesen
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Melis Sekmen hat kein Entlassungsschreiben
Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München(als designierter Gruppenobmann nach § 2 Abs. 1 BVerfGG) An das: Bundesverfassungsgericht, Zweiter Senat, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe Es gilt das Datum der Zustellung im Dezember 2024 EILSACHE (Aktenzeichen: /24 ) Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen
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Gegen die rechtsfehlerhafte Zusammensetzung des Bundesrates
Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München (als Gruppenbeauftragter nach § 21 BVerfGG) An das: Bundesverfassungsgericht, Erster Senat, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe (Mit Rückschein) Es gilt das Datum der Zustellung im Oktober 2024 Aktenzeichen: AR 6726/24 (Allgemeines Register) … Weiterlesen
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Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 242/Erlangen
Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An das Bundesverfassungsgericht Zweiter Senat Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe Es gilt das Datum der Zustellung im Dez. 2024) (Aktenzeichen: ……….. ) Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 242/Erlangen ist ungesetzlich und verfassungswidrig … Weiterlesen
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Der Fall Passau – Verfassungsbeschwerde
Publiziert am 27. Juni 2024 von Manfred C. Hettlage Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An das Bundesverfassungsgericht Zweiter Senat, Postfach 1771, 76006 Karlsruhe; Eil-Sache, Vorab per Fax: 0721 9101-382 Es gilt das Datum der Zustellung (im Juni 2024) Der Leerstand im Wahlkreis Nr. 229/Passau … Weiterlesen
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Zwei Direktmandate in einem Wahlkreis?
Von: Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München (als Gruppenbevollmächtigter nach § 2 Abs. 3 WahlprüfG) An den: Deutschen Bundestag, Wahlprüfungsausschuss, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (mit Rückschein) Es gilt das Datum der Zustellung im November 2024 Gemeinschaftliche … Weiterlesen
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