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Manfred C. Hettlage,
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Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage
Ministerpräsident Bodo Ramelow
Die Mehrheit im Landtag, aber nicht im Volk Würde der Ministerpräsident in Thüringen unmittelbar vom Volk gewählt, könnte Bodo Ramelow dieses hohe Amt niemals erreichen. Er hat die Mehrheit im Parlament, aber nicht im Volk. In Thüringen wurde am 14.9.2014 … Weiterlesen
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Urabstimmung in der Belegschaftsversammlung
Wir sind die Belegschaft, wir bestimmen ob bei uns gestreikt wird oder nicht Während eines Streiks werden alle Arbeitsverträge in den umkämpften Betrieben geschlossen außer Kraft gesetzt. Das hat der Große Senat des Bundesarbeitsgerichts 1955 so entschieden. (Vgl. BAG GS … Weiterlesen
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Landtagswahl in Thüringen
Der „Pferdefuß“ der Verhältniswahl In Thüringen ist am 14.9.2014 gewählt worden. Welche Koalition nach der Landtagswahl die Regierung übernimmt, das bestimmen aber nicht die Wähler, sondern die politischen Parteien. Die Mehrheit der Wähler wollte eine große Koalition. Zu diesen Ergebnis … Weiterlesen
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Ausgleichsmandate in Thüringen
Mit der Umittelbarkeit der Wahl unvereinbar Wer mit zwei Stimmen wählt, holt sich den Teufel ins Haus. Und wer das nicht glaubt, der findet in der Landtagswahl von Thüringen ein lehrreiches Beispiel. Im Landtag von Erfurt gibt es 88 Sitze, … Weiterlesen
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Pressemitteilung
Bundestagswahl 2013: Wahlprüfungs-Beschwerde eingereicht Wie angekündigt hat Dr. Manfred C. Hettlage, München, den Weg nach Karlsruhe eingeschlagen. Vertreten durch seinen Rechtsanwalt, Dr. jur. Achim Schulz-Arenstorff, Berlin, führt er vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde, dass der Deutsche Bundestag seinen Einspruch gegen die … Weiterlesen
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Stimmensplitting und „Leihstimmen“
Genug Luft für eine Koalition mit der FDP? Der Staub, den die Bundestagswahl vom 22.9.2013 aufgewirbelt hat, ist inzwischen verfolgen. Der Streit über die „Leihstimmen“ ist damit aber nicht zu Ende. Im Gegenteil! Durch die Statistik des Stimmensplittings wird die … Weiterlesen
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Verhältniswahl oder Mehrheitswahl
Zwei Stimmen, ein Mandat – doppelt gewählt hält besser Zwei Stimmen sind zwei Wahlen. Aus der Doppelwahl mit Erst- und Zweitstimme entstehen aber nicht zwei Mandate für die zweimal gewählten Personen, sondern nur eines. Denn in Deutschland wird das Ergebnis … Weiterlesen
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Reform des Wahlrechts – Literturauswahl
Bibliographische Hinweise Die gesamte juristische Kommentarlitertur zum Grundgesetz, insbesondere zu Artikel 20 und 38; statt aller hier nur: Sodan/Ziekow, Grundkurs Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht (Lehrbuch Studienliteratur), 6., wesentlich überarbeitete Auflage, 4/2014 mit ausführlichem Stichwortverzeichnis (ISBN 978-3-406-66169-3). Internet-Seite von Matthias … Weiterlesen
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Gemeinsame Denkschrift zur Reform des Wahlrechts (Stand Mai 2014)
Empfiehlt es sich, den Bundestag nur mehr mit den Erststimmen zu wählen? von Prof. Dr. Dr. Robert Hettlage; RA Prof. Hermann Mayer; Dr. Manfred C. Hettlage;* Das Abstract: Würde man den nächsten Bundestag allein mit der Erststimme wählen, würde das … Weiterlesen
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„Personalisierte“ Verhältniswahl mit Erst- und Zweitstimme
Ist das deutsche Wahlsystem das beste weltweit? Der typisch deutsche Mischmasch aus Personen- und Parteienwahl hält der Wahlrechts-Politologe Dieter Nohlen – sogar noch in der 6. Auflage seines Buches: „Wahlrecht und Parteiensystem“ (S. 351) – für ein „Modell-Wahlsystem“, das man … Weiterlesen
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