Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage

Eine solche Kanzlerwahl, löst eine Staatskrise aus Der Bundeskanzler wird mit der Mehrheit aller Mitglieder des Bundestages gewählt: Das sind 355 von 709 Abgeordneten. Eine Kanzlerwahl, an der 709 Abgeordnete teilnehmen, von denen 410 nicht ordnungsgemäß gewählt wurden und unter … Weiterlesen →

Ohne unmittelbare Legitimation: die FDP „Mehrheit entscheidet.“ Das ist Grundprinzip der Demokratie. Dem hat der FDP-Vorsitzende, Christian Lindner, den anarchisch geprägten Satz entgegengestellt: Es sei besser gar nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sperrminorität, d.h. die Herrschaft von … Weiterlesen →

„An Aufträge nicht gebunden“ Zu Detlef Esslinger: „Wähler und Gewählte / Der Auftrag“, Leitartikel in der SZ v. 30.12.2017 In seinem Leitartikel hinterfragt Detlef Esslinger das Modewort: „Wählerauftrag“. Doch sein Kommentar geht an der Sache vorbei. Denn einen Wählerauftrag gibt … Weiterlesen →

 BIBLIOGRAPHISCHE HINWEISE: Bei Wolfgang Schreiber, „BWahlG – Kommentar“ (zum Bundes­wahlgesetz), 9. Aufl. 2013, S. XXV bis LXXXIV findet sich – mit über 2000 Titeln auf knapp 70 Buchseiten – das wohl umfangreich­ste Literaturverzeichnis des gesamten Schrifttums zum Wahlrecht überhaupt, das … Weiterlesen →

Langsam wird es Zeit, die Systemfrage zu stellen In Fragen des Wahlrechts hatte „Tichys Einblick“ bisher die Meinungsführer­schaft. Sie wird ihm inzwischen aber vom „Spiegel“ streitig gemacht. Jedenfalls hat Dirk Kurbjuweit, stv. Spiegel-Chefredakteur, im „Mornig Briefing“ von Spiegel-Online zur Lage … Weiterlesen →

Eine solche Kanzlerwahl löst eine Staatskrise aus Der Wahleinspruch von Axel Schlicher und einer Gruppe von anderen Mitstreitern, die dem Einspruch beigetreten sind, ist form- und fristgerecht beim Deutschen Bundestag anhängig gemacht worden.  Der Wahlprüfungsausschuss hat dem Gruppenbeauftragten, Dr. Manfred … Weiterlesen →

RA Albert Klütsch,  Düsseldorfer Str. 3,   50398 Wesseling am 22. November 2017 an Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, MdB Präsident des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1,    11011 Berlin Betrifft: Bundestagswahl vom 24.09.2017 hier: Einspruch gem Art. 41 I … Weiterlesen →

An den Deutschen Bundestag Hd. des Bundestagspräsidenten  Platz der Republik 1, 11011 Berlin,   (Vorab per Fax: 030 227-36097)   Der im Internet zugängliche Wahleinspruch von Axel Schlicher und anderen ist mir bekannt. Diesem Einspruch trete ich hiermit bei. Ich … Weiterlesen →