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Manfred C. Hettlage,
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Archiv der Kategorie: Wahlrecht
AUFSTELLUNG ZUR LANDTAGSWAHL
In Sachsen ist dann die Hölle los Die AfD selbst hat schlafende Hunde geweckt. In Sachsen wird am 1. September 2019 ein neuer Landtag gewählt. Auch wenn man Wahlumfragen mit der gebotenen Skepsis gegenübersteht, so zeichnet sich doch ab, dass … Weiterlesen
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WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE
Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr, 22, 80639 München; FN: 089 / 1 66 53 86; Mobil: 0170 89 13 102; eMail: mail@manfredhettlage.de An das Bundesverfassungsgericht, Zweiter Senat, Postfach 177, 76006 Karlsruhe. Vorab per Telefax: 0721 / 9101 -382 Es gilt das Datum der Zustellung WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE der Damen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestag, Bundestagswahl, Erfolgschancengleichheit, Erfolgswertgleichheit, Erststimmen, Fünf-Prozent-Hürde, Mehrheitswahl, Parteienwahl, personalisierte Verhältniswahl, Personenwahl, Sperrklausel, starre Listen, Stimmensplitting, Überhangmandate, Verhältniswahl, Wahlprüfung, Wahlrecht, Wahlsystem, Wahlverfahren, Zweitstimme, Zweitstimmen
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Leserbrief Süddeutsche Zeitung
Zu Süddeutsche Zeitung v. 9. März 2019: „Der Bundestag muss endlich das Wahlrecht verändern“. Den Mond angebellt Man darf die Sache nicht verharmlosen. Der Bundestag hat im Normalfall nur 598 Plätze. Tatsächlich gibt es aber 709 Abgeordnete. Das sind 110 … Weiterlesen
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Deutscher Bundestag
Wie ein überfüllter Fahrstuhl Kein Geringerer als Bundestagspräsident, Prof. Norbert Lammert, MdB, hat schon in der 18. Legislaturperiode eine Reform des Wahlrechts verlangt. Passiert ist nichts! In der 19. Legislaturperiode wiederholte sich das Spiel. Wie sein Amtsvorgänger hat auch Bundestagspräsident, … Weiterlesen
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Neues Schrifttum zum Wahlrecht
Beiträge zum Wahlrecht ab November 2017, von Hettlage, Manfred C. 2019 „Wer das Wahlergebnis ausgleicht, der verfälscht es auch“, erscheint bei Publicus / Der Online-Spiegel für das öffentliche Recht, Ausgabe 2019-10 Link: https://publicus.boorberg.de/wer-das-wahlrecht-ausgleicht-der-verfälscht -es-auch/ . „Vorhang zu und alle Fragen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestag, Bundestagswahl, Wahlrecht
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Überzähliges Ausgleichsmandat
Harbarth und das Wahlrechts-Wirrwarr Nachdem Stephan Harbarth aus dem Bundestag ausgeschieden ist, hat die CDU in Baden-Württemberg ein Direktmandat verloren. Am 30.11.2018 hat Prof. Harbarth das Berliner Parlament verlassen. Zuvor war er vom Bundestag zum Verfassungsrichter und vom Bundesrat zum … Weiterlesen
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PRESSEMITTEILUNG: Hessenwahl 2018
= 1250 Anschläge Ohne Ausgleichsmandate keine schwarz-grüne Koalition? Sowohl die FDP als auch die AfD und die Freien Wähler haben angekündigt, die Gültigkeit der hessischen Landtagswahl 2018 anzufechten. In den Landtag sind 137 Abgeordnete eingezogen. Die Mehrheit liegt also bei 69 … Weiterlesen
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Einspruch gegen die Landtagswahl 2018
Von Dr. Manfred C. Hettlage und Dr. Ursula Offergeld-Hettlage Nibelungenstr. 22, 80639 München T: (089) 1665386, Mobil 0170 89 13 102, <mail@manfredhettlage.de> An den Bayerischen Landtag 80097 München Mit Rückschein, vorab per Fax: 5597-3178 E i l s a c … Weiterlesen
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PRESSEMITTEILUNG
1455 Anschläge Landtagswahl angefochten Am 5. November 2018 haben Dr. Manfred Hettlage und Dr. Ursula-Offergeld-Hettlage nach Art. 33 Satz 1 der Bayerischen Verfassung Einspruch gegen die Landtagswahl v. 14.10.2018 eingelegt und zugestellt. Zur Begründung führen sie aus: „Es widerspricht der … Weiterlesen
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