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Manfred C. Hettlage,
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Archiv der Kategorie: Wahlrecht
Der Fall Wagenknecht: Verfassungsbeschwerde
Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An das Bundesverfassungsgericht Zweiter Senat, Postfach 1771, 76006 Karlsruhe, Eil-Sache, Vorab per Fax: 0721 9101-382 Es gilt das Datum der Zustellung (im Juni 2024) Die zehn Wagenknecht-Dissidenten haben nicht rechtswirksam auf … Weiterlesen
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Unsere Streitschrift zum Jubiläum: 75-Jahre-BWahlG
Geprägt von Willkür und Verfassungsbruch: der 20. Deutsche Bundestag von Dr. Manfred C. Hettlage, verantwortlich i.S.d.P; *) Dr. Wolfgang Goldmann; Dr. Robert Mertel; Joachim Kampka; Dr. Ursula Offergeld-Hettlage; Gero von Braunmühl; Dr. Anton Fischer; Roland Weese; Dr. Helmut Fleck Bildvorschlag: … Weiterlesen
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Petition: Handfeste Staatskrise
Zwischen Willkür und Verfassungsbruch: der 20. Deutsche Bundestag Petition nach Art. 17 GG u. Art. 33 BayLV der Beteiligten: 1.) Dr. Manfred C. Hettlage *) Nibelungenstr. 22, 80630 München (verantwortlich i.S.d.P.); 2.) Dr. Wolfgang Goldmann, Zuccalistr 25, 80639 München, 3.) … Weiterlesen
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Im Bundestag gibt es 134 „blinde Passagiere“
An den 20. Deutschen Bundestag: dringliche Petition nach Art. 17 GG Hiermit stelle ich, Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 08639 München, dem 20. Deutschen Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, und dem Zweiten Senat des BVerfG, Pf. 1771, … Weiterlesen
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Leserbrief: „Den Missbrauch stoppen“
Zum Kommentar von Christian Deutschländer, Merkur v. 18.4.2024: „Wahlrecht – Richter müssen den Missbrauch stoppen“. Der Kommentator tut seine Meinung kund. Man weiß, was er will. Doch die Begründung ist zu dünn und nicht überzeugend. Der Leser erfährt zu viel, … Weiterlesen
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Fehlbesetzungen des Landtags
Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München u.a. An den Bayerischen Verfassungsgerichtshof ,80097 München Mit Einschreiben Es gilt das Datum der Zustellung (im April 2024) Beschwerde gegen den Beschluss der LT-DruckS. 19/1552 v. 09.04.2024 (Aktenzeichen: ……………… ) Hiermit … Weiterlesen
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Anfechtung der personellen Besetzung des Deutschen Bundestages
Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München An Frau Bärbel Bas, MdB, Die Präsidentin des Deutschen Bundestags,Platz der Republik 1 , 11011 Berlin, mit Rückschein Es gilt das Datum der Zustellung(im April 2024) Der Leerstand im Wahlkreis Nr. … Weiterlesen
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Petition VF.0157.19/ Niemand kann Richter sein in eigener Sache
Von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22; 80639 München FN: 089 /166 53 86; Mobil: 0170 / 89 13 102; mail@manfredhettlage.de; www.manfredhettlage.de München, am 17. März 2024 An den Bayerischen Landtag, Maximilianeum, Max-Planck-Straße 1, 81675 München (Vorab per Mail: petitionen@bayern.landtag.de) … Weiterlesen
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Der Albtraum ist vorbei
PRESSENOTIZ Die herrschende Meinung ist zusammengebrochen Der quälende Albtraum ist vorbei. Die irrige Auffassung: je mehr Abgeordnete, um so gerechter wird die Wahl, hat ihre frühere Akzeptanz verloren. Kein geringerer als der Deutsche Bundestag hat eine radikale Kehrtwende vollzogen und … Weiterlesen
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Ohne Stimmkreis kein Überhangmandat
Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München; FN: 089 /166 53 86, Mobil: 0170 / 89 13 102; mail@manfredhettlage.de, www.manfredhettlage.de München, den 26. Februar 2024ich bin als wahlberechtigter Staatsbürger petitionsfähig und petitionsberechtigt. In Anwendung meines Petitionsrechts nach Art. 17 … Weiterlesen
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