Über mich
Manfred C. Hettlage,
rechts- und wirtschafts-
politischer PublizistKategorien
Archive
Seiten
Blogroll
Archiv der Kategorie: Wahlrecht
Wählen ohne zu splitten
Das Corona-Virus zieht die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. Alle anderen Themen wurden dadurch an den Rand gedrängt. Immerhin hat es am 29. Januar 2020 im Deutschen Bundestag eine „aktuelle Stunde“ zum Wahlrecht gegeben. Sie hat einmal mehr gezeigt, dass die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Splitting, Stimmensplitting, Zwei-Stimmen-Wahl
Kommentare deaktiviert für Wählen ohne zu splitten
Bürgerschaftswahl in Hamburg
Einführung der Polygamie im Wahlrecht? Der klassische Grundsatz: one man one vote“, pro Kopf eine Stimme, spielte in der Bürgerschaftswahl von Hamburg keine Rolle. Am Sonntag, den 23.2.2020, haben die Bürger der Hansestadt einen neuen Senat gewählt. Die Auszählung aller … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für Bürgerschaftswahl in Hamburg
Im Landtag von Thüringen
Herrschaft einer Minderheit In Thüringen ist die Vorstellung zusammengebrochen, die Verhältniswahl würde den Wählerwillen besser repräsentiert als die Direktwahl. Die FDP konnte bei der Landtagswahl vom Oktober 2019 – mit gerade mal 70 Stimmen – die Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Eine Fünf-Prozent-Partei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für Im Landtag von Thüringen
GRABENWAHL UND GRUNDGESETZ
Bigamie im Wahlrecht? Deutschland hat der einzige Parlament weltweit, in dem es geduldet wird, dass es dort zu viele Abgeordnete gibt. Dem will eine Gruppe von Abgeordneten der CDU endlich Einhalt gebieten und schlägt vor, zur sog. „Grabenwahl“ überzugehen. Kurz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für GRABENWAHL UND GRUNDGESETZ
Starke Zweifel an der Grabenwahl
Höchstrichterliche Kritik Der frühere Verfassungsrichter Ernst Gottfried Mahrenholz hat sich sehr kritisch zur Grabenwahl eingelassen. In einer Festschrift für seinen Richterkollegen Winfried Hassemer (2010, S 111 ff) hat er einen Beitrag veröffentlicht, der den Titel trägt: „Bigamie im Wahlrecht? Zweifel … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestag, Bundestagswahl, Direktwahl, Erststimme, Grabenwahl, Mehrheitswahl, personalisierte Verhältniswahl, Personenwahl, Überhangmandate, Verhältniswahl, Wahlrecht, Wahlsystem, Wahlverfahren, Zweitstimme
Kommentare deaktiviert für Starke Zweifel an der Grabenwahl
DIREKTWAHL IN DER EU:
Das politische Zitat „Wir wollen, dass künftig die Bürgerinnen und Bürger direkt über ihre Europaabgeordneten entscheiden können. Dazu wollen wir für die Europawahl ähnlich wie bei der Bundes- und Landtagswahl die Direktwahl von Abgeordneten in Wahlkreisen ermöglichen.“ Aus: CSU Bayern-Plan … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für DIREKTWAHL IN DER EU:
Landtagswahl in Bayern
Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München, An das Bundesverfassungsgericht Postfach 1771 76006 Karlsruhe Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. (1) Ziff. 4 a GG der beteiligten Beschwerdeführer: 1.) Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München (Gruppenbevollmächtigter); 2.) Dr. Ursula Offergeld-Hettlage, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für Landtagswahl in Bayern
Verfassungsbeschwerde anhängig
Wahlen werden ausgezählt, niemals aber ausgeglichen „Wir leisten Widerstand!“ Mit diesen Worten kommentierte Dr. Manfred C. Hettlage, die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes v. 28.10.2019, der eine Wahlprüfungs-Beschwerde von insgesamt sechs Beteiligten abgelehnt hat. Sie wollten eine Wiederholung der Landtagswahl v. 14.10.2018 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für Verfassungsbeschwerde anhängig
Neues Schrifttum zum Wahlrecht
Kl. Beiträge ab November 2017, von Hettlage, Manfred C. 2020 „Grabenwahl und Grundgesetz / Bigamie im Wahlrecht?“ Februar 2020, Publicus / Der Online-Spiegel für das öffentliche Recht, (Ausg. 11. 2. 2020, Link: https://publicus.boorberg.de/grabenwahl-und-grundgesetz/) Jenseits der Verfassung / Untaugliche Vorschläge zur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestag, Stimmensplitting
Kommentare deaktiviert für Neues Schrifttum zum Wahlrecht
Leserbrief: Tomaten auf den Augen
Die Welt v. 30.9.2019: „Schrumpfen, aber ehrlich“ Was soll man dazu sagen? Nicht nur Marco Buschmann (FDP), MdB, auch Michael Frieser (CSU), MdB, hat Tomaten auf den Augen. Der Bundestag ist doch nicht einfach nur zu groß und muss kleiner werden. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für Leserbrief: Tomaten auf den Augen