Mehrheit entscheidet

Ohne Urabstimmung kein Streik

Mehrheit-entscheidetHerausgeber:
Dr. Manfred Hettlage, München
Prof. Dr. Dr. Robert Hettlage, Basel
ISBN: 978-3-938706-04-6
©2008 WELTBUCH®VERLAG Ltd.& Co.KG, Dresden

Streiks gegen den Willen der Mehrheit, das kann es in einer Demokratie nicht geben. Mehrheit entscheidet. So will es das Demokratiegebot des Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz. Ohne gültige Urabstimmung also kein Streik. Fast zeitgleich mit der Veröffentlichung hatte die Deutsche Bahn AG beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde (1 BvR 3261/07) zum Streikrecht eingereicht. Das vorliegende Buch ist also nicht nur von höchster Brisanz, sondern auch von höchster Aktualität.

Für die demokratische Legitimation des Streiks genügt nach Auffassung des Autorenkollektivs eine verbandsinterne Meinungsumfrage in den Reihen der Gewerkschaftsmitglieder nicht. Bestreikt werden nicht nur die Arbeitsplätze der Gewerkschaftsmitglieder, bestreikt würden die Arbeitgeber und damit alle Arbeitsplätze in den umkämpften Betrieben. Niemand dürfe deshalb die gewerkschaftlich nicht oder anders organisierten Arbeitskollegen von der allgemeinen Urabstimmung unter allen Belegschaftsmitgliedern im Kampfgebiet aussperren.

Dieser Beitrag wurde unter Bücher, Streikrecht und Urabstimmung veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.