Schlagwort-Archive: Bundestagswahl

PRESSEMITTEILUNG

Publiziert am 2. Oktober 2017 von Manfred C. Hettlage

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur für die Politik, sondern auch für das Recht. Denn das Verfassungsgericht hatte am 25.7.2012 … Weiterlesen →

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Pressemitteilung

Publiziert am 29. September 2017 von Manfred C. Hettlage

Der Deutsche Bundestag leidet an Adipositas, d.h. Fettleibigkeit. Es sind 709 Abgeordnete in das Hohe Haus eingezogen, es gibt regulär aber nur 598 Sitze im Berliner Parlament. Das sind 111 Volksvertreter mehr als das Hohe Haus bei normaler Besetzung Plätze … Weiterlesen →

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Wahlprüfungs-Beschwerde gegen die Bundestagswahl

Publiziert am 19. September 2017 von Manfred C. Hettlage

= 2300 Anschläge PRESSEMITTEILUNG Münchner Einzelbewerber, Dr. Robert Mertel, massiv benachteiligt Die Wahlprüfungs-Beschwerde, die Dr. Robert Mertel und andere Wahlberechtigte beim Verfassungs­gericht in Karlsruhe bereits 2014 anhängig gemacht haben, geht in die Endrunde. Sie trägt das Akten­zeichen 2 BvC 64/14. … Weiterlesen →

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Größe des Parlaments

Publiziert am 14. September 2017 von Manfred C. Hettlage

Der Bundestag hat 299 verfassungskonform gewählte Mitglieder Genauso wie niemand in Europa mindesten eine Frau heiraten kann, kann niemand mindesten 598 Abgeordnete wählen. Das Wahlgesetz geht in seiner allerersten Vorschrift davon aus, dass die Zahl der Mitglieder des Bundestages eine … Weiterlesen →

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Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

Publiziert am 3. September 2017 von Manfred C. Hettlage

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen →

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„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

Publiziert am 3. September 2017 von Manfred C. Hettlage

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort  (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen →

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Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Publiziert am 2. September 2017 von Manfred C. Hettlage

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen →

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DIE UNMITTELBARE WAHL DER ABGEORDNETEN

Publiziert am 5. August 2017 von Manfred C. Hettlage

Wenn die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ Eigentlich ist die Wahl der Mitglieder des Parlaments denkbar einfach. So scheint es jedenfalls. Die Wähler kennzeichnen einen amtlichen Stimmzettel, kreuzen die Partei an, die sie an die Macht bringen wollen, falten … Weiterlesen →

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DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE

Publiziert am 3. August 2017 von Manfred C. Hettlage

Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat je­denfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen →

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Sperrklausel und Überhänge?

Publiziert am 8. Juli 2017 von Manfred C. Hettlage

Überhang- sind Unterhangmandate Neben der gespaltenen Abstimmung, dem sog. Stimmensplitting, ist wohl auch die Sperrklausel dafür dingfest zu machen, dass „Überhangmandate“ entstehen. In beiden Fällen geraten Erst- und Zweitstimmen aus der Balance. Wenn die Listenplätze einer Landespartei hinter den im … Weiterlesen →

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