Schlagwort-Archive: personalisierte Verhältniswahl

Und kommt jetzt noch eine dritte Stimme?

Die Reform des Wahlrechts geht in die nächste, die 23. Runde Der Deutsche Bundestag hat als Wahlgesetzgeber vollständig versagt. Seine Gesetzgebungswut kennt keine Hemmungen. In zwanzig Legislaturperioden gab es 22 Wahlrechtsgesetze. Und die nächste, die 23. Reform steht schon vor … Weiterlesen

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Eine Stimme genügt

Das Stimmensplitting ist der Geburtsfehler des deutschen Wahlsystems Der Grundsatz „one man one vote“ – pro Kopf eine Stimme – ist aus der Geschichte der Demokratie nicht wegzudenken. Nicht so in Deutschland. Hier wird „mit deutscher Gründlichkeit“ nach dem Prinzip … Weiterlesen

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Starke Zweifel an der Grabenwahl

Höchstrichterliche Kritik Der frühere Verfassungsrichter Ernst Gottfried Mahrenholz hat sich sehr kritisch zur Grabenwahl ein­gelassen. In einer Festschrift für seinen Richterkollegen Winfried Hassemer (2010, S 111 ff) hat er einen Beitrag veröffentlicht, der den Titel trägt: „Bigamie im Wahlrecht? Zweifel … Weiterlesen

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WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE

Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr, 22, 80639 München; FN: 089 / 1 66 53 86;   Mobil: 0170 89 13 102; eMail: mail@manfredhettlage.de An das Bundesverfassungsgericht, Zweiter Senat, Postfach 177, 76006 Karlsruhe. Vorab per Telefax: 0721 / 9101 -382  Es gilt das Datum der Zustellung WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE der Damen … Weiterlesen

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Einspruch gegen die Bundestagswahl

An den Deutschen Bundestag z. Hd. des Bundestagspräsidenten Platz der Republik 1 11011 Berlin (Vorab per Fax: 030 227-36097) Per Einschreiben mit Rückschein   Einspruch gegen die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag gemäß Art. 41, Abs. 1, Satz 1 Grundgesetz … Weiterlesen

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Grabensystem und Verfassungsfrage

 Der Weg in das Parlament ist für alle gleich Die Verfassungswidrigkeit steht der Wahl vom 24.9.2017 ins Gesicht geschrieben. Denn der Bundestag hat im Normalfall 598 Mitglieder. Sie gelangen jedoch auf zwei grundverschiedenen Wegen in das Parlament, und das ist … Weiterlesen

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Bundestagswahl 2017

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … (Erschienen bei „Publicus“, der Online-Spiegel des öffentlichen Rechts, Ausgabe: 2017-10 v. 9. Oktober 2017) … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur … Weiterlesen

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Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen

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„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort  (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen

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Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen

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