Schlagwort-Archive: Wahlrecht

Wahlprüfungs-Beschwerde gegen die Bundestagswahl

Publiziert am 19. September 2017 von Manfred C. Hettlage

= 2300 Anschläge PRESSEMITTEILUNG Münchner Einzelbewerber, Dr. Robert Mertel, massiv benachteiligt Die Wahlprüfungs-Beschwerde, die Dr. Robert Mertel und andere Wahlberechtigte beim Verfassungs­gericht in Karlsruhe bereits 2014 anhängig gemacht haben, geht in die Endrunde. Sie trägt das Akten­zeichen 2 BvC 64/14. … Weiterlesen →

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Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

Publiziert am 3. September 2017 von Manfred C. Hettlage

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen →

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„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

Publiziert am 3. September 2017 von Manfred C. Hettlage

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort  (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen →

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Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Publiziert am 2. September 2017 von Manfred C. Hettlage

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen →

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DIE UNMITTELBARE WAHL DER ABGEORDNETEN

Publiziert am 5. August 2017 von Manfred C. Hettlage

Wenn die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ Eigentlich ist die Wahl der Mitglieder des Parlaments denkbar einfach. So scheint es jedenfalls. Die Wähler kennzeichnen einen amtlichen Stimmzettel, kreuzen die Partei an, die sie an die Macht bringen wollen, falten … Weiterlesen →

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DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE

Publiziert am 3. August 2017 von Manfred C. Hettlage

Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat je­denfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen →

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KEINE BERECHUNG DER SITZVERTEILUNG

Publiziert am 2. Juli 2017 von Manfred C. Hettlage

Die Wähler verteilen die Mandate Wer zum Standesamt geht, um den Ehebund zu schließen, erfährt nicht nach der Trauung wie viele Frauen er geheiratet hat. Ein Parlament, bei dem die Wähler erst nach der Abstimmung Zahl der Mit­glieder in Erfahrung … Weiterlesen →

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BUNDESWAHLGESETZ

Publiziert am 30. Juni 2017 von Manfred C. Hettlage

Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen:             (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen →

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Publiziert am 27. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Publiziert am 18. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen →

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