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Manfred C. Hettlage,
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Schlagwort-Archive: Wahlverfahren
Leserzuschrift
Die Wahlprüfung ist ein Grundrecht Zu: „So teuer war Demokratie noch nie“, in: Die Welt, 27.9.2017. Der Artikel, geht an der höchstrichterlichen Rechtsprechung vorbei. Gewiss, mit 709 statt 598 Mitgliedern, die in den Bundestag einziehen, wird das Parlament das größte … Weiterlesen
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Leserzuschrift
Wo kein Kläger, da kein Richter Zu: „Sinnlos aufgedunsen“, im Münchner Merkur, 29.9.2017. Der Autor, Maximilian Heim, geht an der höchstrichterlichen Rechtsprechung vorbei. Gewiss, die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag: Es gab nämlich 46 Überhänge, mehr als … Weiterlesen
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PRESSEMITTEILUNG
Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur für die Politik, sondern auch für das Recht. Denn das Verfassungsgericht hatte am 25.7.2012 … Weiterlesen
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Pressemitteilung
Der Deutsche Bundestag leidet an Adipositas, d.h. Fettleibigkeit. Es sind 709 Abgeordnete in das Hohe Haus eingezogen, es gibt regulär aber nur 598 Sitze im Berliner Parlament. Das sind 111 Volksvertreter mehr als das Hohe Haus bei normaler Besetzung Plätze … Weiterlesen
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DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE
Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat jedenfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen
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KEINE BERECHUNG DER SITZVERTEILUNG
Die Wähler verteilen die Mandate Wer zum Standesamt geht, um den Ehebund zu schließen, erfährt nicht nach der Trauung wie viele Frauen er geheiratet hat. Ein Parlament, bei dem die Wähler erst nach der Abstimmung Zahl der Mitglieder in Erfahrung … Weiterlesen
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