Manfred C. Hettlage

So konnte man die Landtagswahl gewinnen

„Gallien ist in drei Teile …“ und Thüringen in 44 Wahlkreise aufgeteilt. Die CDU hat 34 der insgesamt 44 Direktmandate gewonnen. Das entspricht einem Anteil von 77 Prozent. Bei der Erststimmen-Wahl überschritten die Wahlkreissieger der Union also die Grenze zur Drei-Viertel Mehrheit. Ein herausragendes Wahlergebnis, auch wenn es nicht das beste war. Mit den Zweitstimmen erreichte die CDU 33 von 88 Listenplätzen und wurde damit stärkste Partei im Erfurter Landtag … – und geht trotz allem in die Opposition! Weiterlesen →

Die Mehrheit im Landtag, aber nicht im Volk

Würde der Ministerpräsident in Thüringen unmittelbar vom Volk gewählt, könnte Bodo Ramelow dieses hohe Amt niemals erreichen. Er hat die Mehrheit im Parlament, aber nicht im Volk. In Thüringen wurde am 14.9.2014 ein neuer Landtag gewählt. Die meisten Wähler wollten eine große Koalition. Das bestätigen fast alle Meinungsum­fragen. Doch sie bekommen diese nicht, weil sich die drei Verliererparteien bei der Landtagswahl gegen den Willen des Volkes gestellt haben. Weiterlesen →

Der „Pferdefuß“ der Verhältniswahl

In  Thüringen ist am 14.9.2014 gewählt worden. Welche Koalition nach der Landtagswahl die Regie­rung übernimmt, das bestimmen aber nicht die Wähler, sondern die politischen Parteien. Die Mehrheit der Wähler wollte eine große Koalition. Zu diesen Ergebnis kommen die meisten  Meinungsum­fragen. Die Wähler bekamen sie aber nicht, weil nicht die Wähler, sondern die Parteien über die Koalitionen ent­scheiden, nachdem die Wahllokale längst geschlossen sind. Und das ist der große „Pferdefuß“ der Verhältniswahl: Die Wähler geben ihre Stimmen ab … – und der Rest ist Schweigen! Weiterlesen →

Mit der Umittelbarkeit der Wahl unvereinbar

Wer mit zwei Stimmen wählt, holt sich den Teufel ins Haus. Und wer das nicht glaubt, der findet in der Landtagswahl von Thüringen ein lehrreiches Beispiel. Im Landtag von Erfurt gibt es 88 Sitze, in Thüringen aber nur 44 Wahlkreise. Daraus ergibt sich im Umkehrschluss, dass 44 Landtags­abgeordnete nicht über die Wahlkreise gewählt worden sein können. Von den 44 Wahlkreisen konnten die Kandidaten der CDU 34 für sich gewinnen. Auf die Linken entfielen 9, auf die „Volkspartei“ SPD nur ein Direktmandat. Die Grünen und die AfD gin­gen in allen 44 Wahlkreise als Verlierer vom Platz und erreichten überhaupt kein Direktmandat. Schon hier bricht die wunderschöne Theorie zusammen, die als „personalisierte“ Verhältnis­wahl be­zeichnet wird. Weiterlesen →

Bibliographische Hinweise

• Die gesamte juristische Kommentarlitertur zum Grundgesetz, insbesondere zu Artikel 20 und 38; statt aller hier nur: Sodan/Ziekow, Grundkurs Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht (Lehrbuch Studienliteratur), 6., wesentlich überarbeitete Auflage, 4/2014 mit ausführlichem Stichwortverzeichnis (ISBN 978-3-406-66169-3).
• Internet-Seite von Matthias Cantow, Martin Fehndrich, Andreas Schneider, Wilko Zicht, www.wahlrecht.de.
• Deutscher Bundestag, Literaturtipp, Wahlrechtsreform, Literaturauswahl 2007 – 2011, mit 45 Titeln, überwiegend Aufsätze in Fachzeitschriften. Die Literaturauswahl steht nicht mehr im Netz und wurde auch nicht fortgeschrieben. Die Bibliothek des Deutschen Bundestags hat sie jedoch auf Anfrage dankenswerter Weise als PDF-Datei zur Verfügung gestellt, so dass sie, in alpabethische Reihenfolge gebracht, vollständig in die nachfolgende Schrifttumsauswahl übernommen werden konnte.
• Meyer, Hans, Die Zukunft des Bundestagswahlrechts, Zwischen Unverstand, obiter dicta, Interessenkalkül und Verfassungsverstoß, 2010 mit einem ausführlichen Verzeichnis der Urteilsliteratur bis 2010, S. 5 (im Inhaltsverzeichnis) und mit Kommentierung auf S. 37 ff. Weitere Schrifttumshinweise finden sich in den Fußnoten.
• Nohlen, Dieter, Wahlrecht und Parteiensystem, 6. Aufl. 2009, mit Stichwortregister und einem sehr ausführlichen Schrifttumsverzeichnis auf den Seiten 476 – 507.
• Hettlage, Manfred C., vgl. die Internet-Seite: www.manfredhettlage.de/Veröffentlichungen/Schwerpunkt Wahlrecht, mit 16 Veröffentlichungen, davon 9 in Printmedien und 7 Internet.
• Arnim v., Hans Herbert, Volksparteien ohne Volk, 2. Aufl. 2009, mit ausführlichem Personenregister.
• Rasche, Joachim, Wie wählen wir morgen, Verhältnis oder Mehrheitswahl in der Bundesrepublik, Schriften der Bundeszentrale für politische Bildung, 3. Aufl. 1969, mit Schrifttumshinweisen auf Veröffentlichungen vor 1968.

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