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Manfred C. Hettlage,
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Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage
FDP UND AUSGLEICHSMANDATE
Auf in den Kampf! Auf nach Karlsruhe! Die FDP hatte bei der Bundestagswahl 2013 mit 2,08 Millionen Zweitstimmen 28 Sitze im Bundestag erlangt. Sie kam aber an der Sperrklausel zu Fall und zog nicht in den Bundestag ein. Um die … Weiterlesen
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DAS WESTMINSTER-MODELL
„Für eine echte Wahlreform“ Wie der „einsame Rufer in der Wüste“ hat sich der frühere Regierungssprecher, Friedhelm Ost, MdB a.D., im „Blog der Republik“ schon zum Jahreswechsel 2015 für die Direktwahl in überschaubaren Wahlkreisen stark gemacht.
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ERFOLGSWERTGLEICHHEIT DER STIMMEN
Ausgleich ohne Überhang? Es ist schwer zu verstehen, und die gewöhnlich anzutreffenden Wähler verstehen es ja auch nicht. Bei der Bundestagswahl 2013 entstanden vier sog. „Überhänge“, jeweils eines in Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und im Saarland. Alle vier bei der CDU … Weiterlesen
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MEHR AUSGLEICH ALS ÜBERHANG
Größer als das Siebenfache Als der Bundeswahlleiter das vorläufige Endergebnis der Wahl vom 22.9.2013 verkündet hatte, war man sprachlos. Zwar gab es nur 4 Überhangmandate, viel weniger als man erwartet hatte. Doch diese wurden „ausgeglichen“ – was auch immer das … Weiterlesen
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NEGATIVES AUSGLEICHSMANDAT
Der verlorene Abgeordnete aus Bayern Dem Freistaat Bayern stehen im Bundestag 92 Sitze zu. Das hat der Bundeswahlleiter an Hand der Bevölkerungsdichte in den Ländern so ermittelt. Tatsächlich gibt es aber nur 91 Abgeordnete aus Bayern. Warum auch immer: Aus … Weiterlesen
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OBERGRENZE FÜR AUSGLEICHSMANDATE
Die Katze beißt sich in den Schwanz Überhangmandate sind so launisch wie das Wetter. Es bleibt nebelhaft, in welcher Zahl sie anfallen, in welchem Bundesland sie auftreten und welche Partei betroffen ist. Bei der Bundestagswahl v. 22.9.2013 entstanden vier Überhangmandate, … Weiterlesen
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PRESSEMITTEILUNG
2250 Anschläge Der Wahlleiter und das Gesetz – Massive Kritik am Wahlrecht des Bundes In der soeben erschienenen Dezemberausgabe der Fachzeitschrift: „Die Öffentliche Verwaltung – DÖV“ (23/2016, Seite 983 ff) hat Manfred Hettlage – wie schon in seinen früheren Publikationen … Weiterlesen
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Gastbeitrag auf »Tichys Einblick« vom 2. November
Wahlrecht: Ein “gordischer Knoten” Nach dem Ausscheiden von Katherina Reiche aus dem Bundestag hätten 7 von 29 Abgeordneten, die nur ein Ausgleichsmandat haben, gehen müssen. Aber die Verantwortlichen leiden an Dyskalkulie: angeborener Rechenschwäche, können nicht bis 10 zählen. […] ganzen … Weiterlesen
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Gastbeitrag auf »Tichys Einblick« vom 19. November
Hat Lammert den Stab über das Wahlrecht schon gebrochen? Die Wahlprüfungs-Beschwerden beim Verfassungsgericht vom Dezember 2014 zielen auf eine Wiederholung der Wahl unter einem verfassungskonformen Gesetz. Gibt das Gericht dem statt, ginge die 18. Legislaturperiode vorzeitig zu Ende. Ganzen Artikel … Weiterlesen
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Berliner Republik unter dem Damoklesschwert
Wahlgesetz, Wahlgrundsätze und Wahlprüfung Autor: Dr. Manfred Hettlage, München ISBN: 978-3-7103-2880-0 ©2016 united p. c. Taschenbuch, kartoniert, 226 Seiten, Euro 19,40. Bestellung im Internet bei www.lehmanns.de Die beiden Wahlprüfungs-Beschwerden, die beim Verfassungsgericht seit Dezember 2014 (AktenZ. 2 BvC 64/14 und … Weiterlesen
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