Archiv der Kategorie: Wahlrecht

 Neugriechische Mehrheitsbeschaffung Griechenland hat am 25. Januar 2015 vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Der neue Ministerpräsident des Landes wurde am Tag nach der Wahl vereidigt. Die ganze Welt staunt über das Tempo der Regierungsbildung. Vollkommen aus dem Blick gerät dabei, … Weiterlesen →

Überraschend wurde die SPD allein mit den Erststimmen gewählt Im Landtag von Nordrhein-Westfahlen gibt es 181 Sitze, aber nur 128 Wahlkreise. Eine personalisier­te Verhält­niswahl ist daher bei 53 Landtags-Abgeordneten von vorne herein unmöglich. Sie werden nicht mit beiden, sondern nur … Weiterlesen →

 Muss die Bundestagswahl wiederholt werden? Fünf Gründe Im Dezember 2014 sind beim Verfassungsgericht in Karlsruhe unter den Aktenzeichen 2 BvC 64 /14 und 2 BvC  67/14  zwei Wahlprüfungs-Beschwerden eingegangen, die sich inhaltlich sehr ähnlich sind. Die entsprechenden Wahleinsprüche nach Art. … Weiterlesen →

Der Schlüssel zur Macht? Die Landtagswahlen in Thüringen folgen dem bekannten Prinzip der personalisierten Verhältniswahl mit Erst- und Zweitstimme, das auch bei den Bundestageswahlen und in zahlreichen Landtagswahlen anderer Länder in Gebrauch ist. Trotzdem ist dieses System ein „unbekanntes Wesen“ … Weiterlesen →

So konnte man die Landtagswahl gewinnen „Gallien ist in drei Teile …“ und Thüringen in 44 Wahlkreise aufgeteilt. Die CDU hat 34 der insgesamt 44 Direktmandate gewonnen. Das entspricht einem Anteil von 77 Prozent. Bei der Erststimmen-Wahl überschritten die Wahlkreissieger … Weiterlesen →

Die Mehrheit im Landtag, aber nicht im Volk Würde der Ministerpräsident in Thüringen unmittelbar vom Volk gewählt, könnte Bodo Ramelow dieses hohe Amt niemals erreichen. Er hat die Mehrheit im Parlament, aber nicht im Volk. In Thüringen wurde am 14.9.2014 … Weiterlesen →

Der „Pferdefuß“ der Verhältniswahl In  Thüringen ist am 14.9.2014 gewählt worden. Welche Koalition nach der Landtagswahl die Regie­rung übernimmt, das bestimmen aber nicht die Wähler, sondern die politischen Parteien. Die Mehrheit der Wähler wollte eine große Koalition. Zu diesen Ergebnis … Weiterlesen →

Mit der Umittelbarkeit der Wahl unvereinbar Wer mit zwei Stimmen wählt, holt sich den Teufel ins Haus. Und wer das nicht glaubt, der findet in der Landtagswahl von Thüringen ein lehrreiches Beispiel. Im Landtag von Erfurt gibt es 88 Sitze, … Weiterlesen →

Bibliographische Hinweise Die gesamte juristische Kommentarlitertur zum Grundgesetz, insbesondere zu Artikel 20 und 38; statt aller hier nur: Sodan/Ziekow, Grundkurs Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht (Lehrbuch Studienliteratur), 6., wesentlich überarbeitete Auflage, 4/2014 mit ausführlichem Stichwortverzeichnis (ISBN 978-3-406-66169-3). Internet-Seite von Matthias … Weiterlesen →