Archiv der Kategorie: Wahlrecht

 Überhang entfallen –  Ältestenrat untätig Der Wahlkreis Nr. 016 (Potsdam / Potsdam-Mittelmark II / Teltow-Fläming II) konnte nach dem Aus­scheiden von Katherina Reiche (CDU) am 4. September 2015 nicht mehr nachbesetzt werden. Die Landesliste der CDU war erschöpft.

Auf in den Kampf! Auf nach Karlsruhe! Die FDP hatte bei der Bundestagswahl 2013 mit 2,08 Millionen Zweitstimmen 28 Sitze im Bundestag erlangt. Sie kam aber an der Sperrklausel zu Fall und zog nicht in den Bundestag ein. Um die … Weiterlesen →

„Für eine echte Wahlreform“ Wie der „einsame Rufer in der Wüste“ hat sich der frühere Regierungssprecher, Friedhelm Ost, MdB a.D., im „Blog der Republik“ schon zum Jahreswechsel 2015 für die Direktwahl in über­schaubaren Wahlkreisen stark gemacht.

Ausgleich ohne Überhang? Es ist schwer zu verstehen, und die gewöhnlich anzutreffenden Wähler verstehen es ja auch nicht. Bei der Bundestagswahl 2013 entstanden vier sog. „Überhänge“, jeweils eines in Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und im Saarland. Alle vier bei der CDU … Weiterlesen →

Größer als das Siebenfache Als der Bundeswahlleiter das vorläufige Endergebnis der Wahl vom 22.9.2013 verkündet hatte, war man sprachlos. Zwar gab es nur 4 Überhangmandate, viel weniger als man erwartet hatte. Doch diese wurden „ausgeglichen“ – was auch immer das … Weiterlesen →

Der verlorene Abgeordnete aus Bayern Dem Freistaat Bayern stehen im Bundestag 92 Sitze zu. Das hat der Bundeswahlleiter an Hand der Bevölkerungsdichte in den Ländern so ermittelt. Tatsächlich gibt es aber nur 91 Abgeordnete aus Bayern. Warum auch immer: Aus … Weiterlesen →

Die Katze beißt sich in den Schwanz Überhangmandate sind so launisch wie das Wetter. Es bleibt nebelhaft, in welcher Zahl sie anfallen, in welchem Bundesland sie auftreten und welche Partei betroffen ist. Bei der Bundestagswahl v. 22.9.2013 entstanden vier Überhangmandate, … Weiterlesen →

2250 Anschläge Der Wahlleiter und das Gesetz – Massive Kritik am Wahlrecht des Bundes In der soeben erschienenen Dezemberausgabe der Fachzeitschrift: „Die Öffentliche Verwaltung – DÖV“ (23/2016, Seite 983 ff) hat Manfred Hettlage – wie schon in seinen früheren Publikationen … Weiterlesen →

Einfache Rechnung – bizarres Ergebnis Bei der Bundestagswahl 2013 gab es bekanntlich 4 Überhangmandate, je eines in Thüringen, in Brandenburg, in Sachsen-Anhalt und im Saarland, alle bei einer Landespartei der CDU. Sie wurden erstmals auch im Bund ausgeglichen, aber nicht … Weiterlesen →

Prinzipiell verfassungskonform?       Ist „Deutschland in guter Verfassung?“ Dem ging Rupert Scholz in seinem Buch nach, das eben diesen Titel trägt und 2004 erschienen ist (ISBN 3-8114-5218-5). Darin erörtert er Fragen, die sich andere schon vor ihm gestellt hatten, z. … Weiterlesen →