Archiv der Kategorie: Wahlrecht

Ist das deutsche Wahlsystem das beste weltweit? Der typisch deutsche Mischmasch aus Personen- und Parteienwahl hält der Wahlrechts-Politologe Dieter Nohlen – sogar noch in der 6. Auflage seines Buches: „Wahlrecht und Parteiensystem“ (S. 351) – für ein „Modell-Wahlsystem“, das man … Weiterlesen →

Neue Verwaltungszeitschrift – NVwZ 2012, Heft 16, VII Wie wählen wir 2013? Veröffentlichte und unveröffentlichte Beitrage zur Reform des Wahlrechts in Bund und Land. Von Manfred C. Hettlage. (Politik und Partizipation, Bd. 7). – Berlin, LIT-Verlag 2012. 186 S., kart. … Weiterlesen →

Risiken und Nebenwirkungen im dualen Wahlsystem Fast immer legt das duale Wahlsystem die Regierung in die Hand von Koalitionen. Bei der Verhältniswahl stellt sich deshalb nicht die Frage, welche Partei, sondern welche Koalition gewinnt. Weil Koalitionen erst nach der Wahl … Weiterlesen →

Judex non calculat – Richter rechnen nicht … genau, so ist es! … jetzt ist der Groschen endlich gefallen! Für das Saarland ergibt sich nachfolgend die eigentlich sehr simple Muster-Rechnung: Nach seinem Bevölkerungsanteil stehen dem kleinsten aller Bundesländer 7 Plätze … Weiterlesen →

Kostspielige „Schweinerei“ Der Präsident des Bundestags, Prof. Norbert Lammert, MdB, muss tätig werden und gegen Abgeordnete mit Ausgleichsmandat ein Wahlprüfungsverfahren einleiten. Die deutschen Aufstockungsmandate (gemäß  § 6 BWahlG) sind der „Mehrheitsprämie“ im italienischen Wahlrecht vergleichbar, die das Verfassungsgericht in Rom … Weiterlesen →

Tutti frutti und Rosinenpickerei Die Deutschen sind ein Volk der Dichter und Denker. Ihnen ist es nicht genug, dass sie nur mit einer Stimme wählen. Sie wollen zwei Stimmen haben. Manchen genügt selbst das nicht. Sie wollen, dass man im … Weiterlesen →

Nicht Kopf, nicht Zahl Die Deutschen lieben klare Wahlentscheidungen nicht, bei denen es heißt: Kopf oder Zahl. Weil man nicht beides haben kann, werfen sie zwei Münzen. Wenn beide Münzen auf Zahl fallen, ist das kein Problem. Fällt eine auf … Weiterlesen →

Wasch mir den Pelz… … aber mach ihn nicht nass!“ Ein geflügeltes Wort. Und keines passt besser auf die Doppelwahl mit Erst- und Zweitstimme als dieses: Weil die Direktwahl von Personen in Wahlkreisen und ihre indirekte Wahl über die Listen … Weiterlesen →

Die verdrehte „Palmström“-Regel … … – sie geht auf den bekannten Nonsenspoeten, Christian Morgenstern, zurück und lautet in umgekehrter Fassung, „dass nicht sein darf, was nicht sein kann.“ Man mag es glauben oder nicht: Es gibt überhaupt keine Überhangmandate. Dieses … Weiterlesen →

PRESSEMITTEILUNG Niemand ist befugt, den Willen der Wähler auszugleichen Wie der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags inzwischen bestätigt hat, wurde die Bundestagswahl vom September 2013 von  Dr. Manfred C. Hettlage gemäß Art. 41 Grundgesetz unter dem Aktenzeichen WP 187/13 frist- und … Weiterlesen →