Schlagwort-Archive: Sperrklausel

Sperrklausel und Überhänge?

Überhang- sind Unterhangmandate Neben der gespaltenen Abstimmung, dem sog. Stimmensplitting, ist wohl auch die Sperrklausel dafür dingfest zu machen, dass „Überhangmandate“ entstehen. In beiden Fällen geraten Erst- und Zweitstimmen aus der Balance. Wenn die Listenplätze einer Landespartei hinter den im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Sperrklausel und Überhänge?

„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für „Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Sperrklausel

Es gibt keine Bundeslisten mehr, also kann auch die Sperrklausel nicht auf Bundeslisten bezogen werden Die Sperrklausel beläuft sich nach § 6 Abs 3 BWahlG auf „mindestens 5 Prozent der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Zweitstimmen“. Das Wahlgebiet erstreckt sich nach … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Sperrklausel

Lammert: Ausgleichsmandate deckeln

Auf ein Wort Herr Präsident Im Juli 2016 machten Schlagzeilen die Runde, Bundestagspräsident Norbert Lammert, MdB, wolle eine Obergrenze für die Zahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag einführen, genauer gesagt, die Ausgleichsmandate deckeln. 630 Mitglieder des Bundestags seien genug. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Lammert: Ausgleichsmandate deckeln