Schlagwort-Archive: Sperrklausel

Bundestagswahl 2017

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … (Erschienen bei „Publicus“, der Online-Spiegel des öffentlichen Rechts, Ausgabe: 2017-10 v. 9. Oktober 2017) … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Bundestagswahl 2017

Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort  (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für „Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Sperrklausel und Überhänge?

Überhang- sind Unterhangmandate Neben der gespaltenen Abstimmung, dem sog. Stimmensplitting, ist wohl auch die Sperrklausel dafür dingfest zu machen, dass „Überhangmandate“ entstehen. In beiden Fällen geraten Erst- und Zweitstimmen aus der Balance. Wenn die Listenplätze einer Landespartei hinter den im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Sperrklausel und Überhänge?

„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für „Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Sperrklausel

Es gibt keine Bundeslisten mehr, also kann auch die Sperrklausel nicht auf Bundeslisten bezogen werden Die Sperrklausel beläuft sich nach § 6 Abs 3 BWahlG auf „mindestens 5 Prozent der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Zweitstimmen“. Das Wahlgebiet erstreckt sich nach … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Sperrklausel

Lammert: Ausgleichsmandate deckeln

Auf ein Wort Herr Präsident Im Juli 2016 machten Schlagzeilen die Runde, Bundestagspräsident Norbert Lammert, MdB, wolle eine Obergrenze für die Zahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag einführen, genauer gesagt, die Ausgleichsmandate deckeln. 630 Mitglieder des Bundestags seien genug. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Wahlrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Lammert: Ausgleichsmandate deckeln