Über mich
Manfred C. Hettlage,
rechts- und wirtschafts-
politischer PublizistKategorien
Archive
Seiten
Blogroll
Jahresarchive: 2016
Sperrklausel
Es gibt keine Bundeslisten mehr, also kann auch die Sperrklausel nicht auf Bundeslisten bezogen werden Die Sperrklausel beläuft sich nach § 6 Abs 3 BWahlG auf „mindestens 5 Prozent der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Zweitstimmen“. Das Wahlgebiet erstreckt sich nach … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Fünf-Prozent-Hürde, personalisierte Verhältniswahl, Sperrklausel
Kommentare deaktiviert für Sperrklausel
GEMEINSAME DENKSCHRIFT *
Empfiehlt es sich, den Bundestag nur mehr mit den Erststimmen zu wählen? von Prof. Dr. Dr. Robert Hettlage; RA Prof. Hermann Mayer; Prof. Franceso Palermo, Mitglied des Senats in Rom; und Dr. Manfred C. Hettlage (Stand: Oktober 2016) Das Abstrakt: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für GEMEINSAME DENKSCHRIFT *
Einfache Mehrheit
Die Logik der Abstimmung Für die Gesetzgebung herrscht Parlamentspflicht. Es ist ein großer Irrtum, zu glauben die Gesetze würden besser, wenn sie in erster, zweiter und dritter Lesung in Talk-Shows oder auf der Straße beschlossen würden. Es führt also kein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für Einfache Mehrheit
Zwei-Klassenwahl in Mecklenburg-Vorpommern
AfD-Chef Holm: Wahlkreis-Verlierer mit Landtagsmandat Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern galt als „Probeabstimmung“ für die bevorstehende Bundestagswahl. Erwin Sellering, Spitzenkandidat der SPD, konnte seinen Wahlkreis Nr. 8 (Schwerin I) mit 47,4 %, der für ihn abgegebenen Erststimmen überzeugend gewinnen. Für seinen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Erststimme, Landtagswahl, personalisierte Verhältniswahl, Wahlsystem, Wahlverfahren, Zweitstimme
Kommentare deaktiviert für Zwei-Klassenwahl in Mecklenburg-Vorpommern
MECKLENBURG-VORPOMMERN UND DIE „MEHRHEITSWAHL“
2017 wäre Steinbrück wohl Kanzler geworden Die SPD hat in Mecklenburg-Vorpommern in 26 von insgesamt 36 Wahlkreisen den Sieg errungen. Die CDU musste sich mit 7 Direktmandanten zufrieden geben, und die AfD konnte nur 3 gewinnen. – Erwin Sellering könnte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für MECKLENBURG-VORPOMMERN UND DIE „MEHRHEITSWAHL“
Duales Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme
Wer die Wahl hat, hat die Qual Die sog. personalisierte Verhältniswahl ist ein völlig überfrachtetes „mixtum compositum“ aus unmittelbarer Personenwahl für höchstens 299 Volksvertreter und bloßer Parteienwahl für mindesten 299 weitere Sitze im Parlament; ein sog. „Grabensystem“, in dem die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Erststimme, personalisierte Verhältniswahl, Verhältniswahl, Wahlsystem, Wahlverfahren, Zweitstimme
Kommentare deaktiviert für Duales Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme
Lammert: Ausgleichsmandate deckeln
Auf ein Wort Herr Präsident Im Juli 2016 machten Schlagzeilen die Runde, Bundestagspräsident Norbert Lammert, MdB, wolle eine Obergrenze für die Zahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag einführen, genauer gesagt, die Ausgleichsmandate deckeln. 630 Mitglieder des Bundestags seien genug. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Erststimme, Nachwahl, personalisierte Verhältniswahl, Sperrklausel, Überhangmandate, Zweitstimme
Kommentare deaktiviert für Lammert: Ausgleichsmandate deckeln
Gemeinsame Bürgereingabe
an den Herrn Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Joachim Gauck, Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 10557 Berlin; eingebracht von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München; gemeinsam mit dem BÜRGER-BLOCK e.V., Vorsitzender: Dr. Robert Mertel, Kindermannstr. 1, 80637 München (www.bürger-block.de/Aktuelles/ ) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Ausgleichsmandate, Bundestag, Überhangmandate, Wahlrecht
Kommentare deaktiviert für Gemeinsame Bürgereingabe
Literatur zum Wahlrecht
Hettlage, Manfred C.: Kleine Beiträge Drei Wahlen, aber kein Sieger – Die Landtagswahlen im März 2016 als Menetekel, Publicus – der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht, Ausg. 2016.6, (Vgl. http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/detail.php?template=pub_artikel&id=boorberg01.c.295303.de ). Das Ungeheur von Loch Ness geht um – Fünf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wahlrecht
Verschlagwortet mit Erststimme, personalisierte Verhältniswahl, Wahlrecht, Wahlsystem, Zweitstimme
Kommentare deaktiviert für Literatur zum Wahlrecht