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Manfred C. Hettlage,
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Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage
MECKLENBURG-VORPOMMERN UND DIE „MEHRHEITSWAHL“
2017 wäre Steinbrück wohl Kanzler geworden Die SPD hat in Mecklenburg-Vorpommern in 26 von insgesamt 36 Wahlkreisen den Sieg errungen. Die CDU musste sich mit 7 Direktmandanten zufrieden geben, und die AfD konnte nur 3 gewinnen. – Erwin Sellering könnte … Weiterlesen
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Duales Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme
Wer die Wahl hat, hat die Qual Die sog. personalisierte Verhältniswahl ist ein völlig überfrachtetes „mixtum compositum“ aus unmittelbarer Personenwahl für höchstens 299 Volksvertreter und bloßer Parteienwahl für mindesten 299 weitere Sitze im Parlament; ein sog. „Grabensystem“, in dem die … Weiterlesen
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Lammert: Ausgleichsmandate deckeln
Auf ein Wort Herr Präsident Im Juli 2016 machten Schlagzeilen die Runde, Bundestagspräsident Norbert Lammert, MdB, wolle eine Obergrenze für die Zahl der Abgeordneten im Deutschen Bundestag einführen, genauer gesagt, die Ausgleichsmandate deckeln. 630 Mitglieder des Bundestags seien genug. Die … Weiterlesen
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Gemeinsame Bürgereingabe
an den Herrn Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Joachim Gauck, Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 10557 Berlin; eingebracht von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München; gemeinsam mit dem BÜRGER-BLOCK e.V., Vorsitzender: Dr. Robert Mertel, Kindermannstr. 1, 80637 München (www.bürger-block.de/Aktuelles/ ) … Weiterlesen
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Literatur zum Wahlrecht
Hettlage, Manfred C.: Kleine Beiträge Drei Wahlen, aber kein Sieger – Die Landtagswahlen im März 2016 als Menetekel, Publicus – der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht, Ausg. 2016.6, (Vgl. http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/detail.php?template=pub_artikel&id=boorberg01.c.295303.de ). Das Ungeheur von Loch Ness geht um – Fünf … Weiterlesen
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Ausgleichsmandate / Anpassung
Pressemitteilung = 1380 Anschläge): Zu viele Abgeordnete im Bundestag? Im Deutschen Bundestag sitzen nicht mehr 631 sondern nur noch 630 Abgeordnete. Katherina Reiche (CDU), ist am 4. September 2015 aus dem Bundestag ausgeschieden. Ihr Wahlkreis Nr. 061 (Postdam / Potsdam-Mittelmark … Weiterlesen
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NACHBESETZUNG VAKANTER WAHLKREISE
Der Amtsschimmel wiehert … … wenn die Zweitstimme zur Erststimme gemacht wird Überall auf der Welt findet in einem vakanten Wahlkreis eine Nachwahl statt, nur in Deutschland nicht. Der Amtsschimmel will es so. Ronald Profalla (CDU) hat den Wahlkreis 112 … Weiterlesen
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Wahlrechts-Urteil des itVerfG v. 13.1.2014 / Übersetzung
Das Volk tut seinen Willen in Wahlen kund Die „sentenza no. 1“ v. 13.1.2014 der Corte costituzionale in Rom ist im Internet zugänglich unter: www.cortecostituzionle.it. Das spektakuläre Urteil des itVerfG zum Wahlrecht hat zu einer grundlegenden Reform des Wahlrechts in … Weiterlesen
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Bundeswahlgesetz – BWahlG
Erdrückende Mängelliste Das geltende Wahlrechts-Änderungsgesetz ist das 22. seiner Art in nur 18 Bundestagswahlen. Es gibt also mehr Änderungen als Legislaturperioden. Die Wähler stimmen nicht mit einer, sondern mit zwei Stimmen ab. Man kann also beide Stimmen auch gegeneinander richten. … Weiterlesen
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