Schlagwort-Archive: Parteienwahl

Bundestagswahl 2017

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig … (Erschienen bei „Publicus“, der Online-Spiegel des öffentlichen Rechts, Ausgabe: 2017-10 v. 9. Oktober 2017) … es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur … Weiterlesen

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Wahlprüfungs-Beschwerde gegen die Bundestagswahl

= 2300 Anschläge PRESSEMITTEILUNG Münchner Einzelbewerber, Dr. Robert Mertel, massiv benachteiligt Die Wahlprüfungs-Beschwerde, die Dr. Robert Mertel und andere Wahlberechtigte beim Verfassungs­gericht in Karlsruhe bereits 2014 anhängig gemacht haben, geht in die Endrunde. Sie trägt das Akten­zeichen 2 BvC 64/14. … Weiterlesen

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Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen

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„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort  (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen

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Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen

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DIE UNMITTELBARE WAHL DER ABGEORDNETEN

Wenn die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ Eigentlich ist die Wahl der Mitglieder des Parlaments denkbar einfach. So scheint es jedenfalls. Die Wähler kennzeichnen einen amtlichen Stimmzettel, kreuzen die Partei an, die sie an die Macht bringen wollen, falten … Weiterlesen

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BUNDESWAHLGESETZ

Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen:             (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen

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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME

Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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STARRE ODER OFFENE LISTEN?

„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen

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