Jahresarchive: 2017

BWahlG – ein Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, dann haben sie auch nicht das entscheidende Wort. Warum „Gegenkommentar“? Die führende Kommentierung des Bundeswahlrechts in Wolfgang Schneider: „BWahlG“, 9. Auflage 2013, wurde von zwei ehemaligen Wahlleitern, Karl Ludwig … Weiterlesen →

Leserbrief: „598 Abgeordnete sind genug“ Die FAZ v. 23.1.2017 hat sich unter dem Titel: „598“ mit dem Beitrag  der beiden Professoren, Florian Grotz und Robert Vehrkamp, in die Debatte um die erneute Reform des Wahlrechts-Änderungsgesetzes eingeschaltet. Das war überfällig.

Der Hase im Pfeffer  Münchner Merkur, 17. Februar 2017 Es ist nicht so, dass die Wähler nur die Quote bestimmen, mit der die Parteien in den Bundestag einziehen und die konkrete Auswahl der Abgeordneten den Parteioberen überlassen bleibt. Das Grundgesetz … Weiterlesen →

Gewählt wird mit Landeslisten Wie bekannt ist die FDP an der Sperrklausel gescheitert. Sie erreichte 28 Sitze, hätte aber 30 erzielen müssen, um die Hürde von mehr als fünf Prozent aller 598 Sitze zu überwinden. Das hätte durchaus anders kommen … Weiterlesen →

Muss die Bundestagswahl wiederholt werden? Zwei Pressemitteilungen des Autors; Buch-Neuerscheinung 2016: „Die Berliner Republik unter dem Damoklesschwert“; Schriftprobe: „Die Berliner Republik unter dem Damoklesschwert“; Buch-Veröffentlichung: „Wer mit zwei Stimmen wählt …“ (Erschienen 2015); Buchbesprechung zu: „Wie wählen wir 2013?“ (Erschienen … Weiterlesen →

Wie Kaninchen aus dem Hut gezaubert Die einschlägige Entscheidung v. 25.7.2012, BVerfGE 131, 316 ff ( Az. 2 BvE 9/11; 2BvF 3/11; 2 BvR 2670/11) zur Deckelung der Überhänge ist im Internet im Originaltext leicht zugänglich. (Bundesverfas­sungsgericht/Entscheidungen/Datum/… ) Die Richter … Weiterlesen →