Archiv der Kategorie: Wahlrecht

Wer mit der Erststimme gewählt wurde … … kann nur durch jemand ersetzt werden, der selbst mit der Erststimme in das Parlament gelangt ist. Von den Abgeordneten werden 299 in Wahlkreisen gewählt. So will es § 1 Abs. 2 BWahlG. … Weiterlesen →

„Ist der Ruf erst ruiniert …“ … so lebt man völlig ungeniert.“ Wegen falscher Angaben über ihren Bildungsweg und ihre berufliche Qualifikation ist die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) in die Schlagzeilen geraten. Ihr wird zur Last ge­legt, die Hochschulreife und … Weiterlesen →

Die Achilles-Ferse der Verhältniswahl Die  Verhältniswahl ist ohne Sperrklausel nicht funktionsfähig. Die Prozent-Basis (Bemessungsgrundlage) der Klausel ist seit der zweiten Bundestagswahl 1953 die Zahl aller bundesweit gültig abgegebenen Zweitstimmen. Die CSU tritt aber gar nicht bundesweit an. Das führt zu … Weiterlesen →

Empfiehlt es sich, den Bundestag nur mehr mit den Erststimmen zu wählen?  von Prof. Dr. Dr. Robert Hettlage; RA Prof. Hermann Mayer; Prof. Franceso Palermo, Mitglied des Senats in Rom; und Dr. Manfred C. Hettlage (Stand: Oktober 2016)  Das Abstrakt: … Weiterlesen →

Die Logik der Abstimmung Für die Gesetzgebung herrscht Parlamentspflicht. Es ist ein großer Irrtum, zu glauben die Ge­setze würden besser, wenn sie in erster, zweiter und dritter Lesung in Talk-Shows oder auf der Straße beschlossen würden. Es führt also kein … Weiterlesen →

2017 wäre Steinbrück wohl Kanzler geworden Die SPD hat in Mecklenburg-Vorpommern in 26 von insgesamt 36 Wahlkreisen den Sieg errungen. Die CDU  musste sich mit 7 Direktmandanten zufrieden geben, und die AfD konnte nur 3 gewinnen. –  Erwin Sellering könnte … Weiterlesen →