Schlagwort-Archive: Wahlrecht

Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen

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„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort  (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen

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Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen

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DIE UNMITTELBARE WAHL DER ABGEORDNETEN

Wenn die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ Eigentlich ist die Wahl der Mitglieder des Parlaments denkbar einfach. So scheint es jedenfalls. Die Wähler kennzeichnen einen amtlichen Stimmzettel, kreuzen die Partei an, die sie an die Macht bringen wollen, falten … Weiterlesen

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DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE

Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat je­denfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen

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KEINE BERECHUNG DER SITZVERTEILUNG

Die Wähler verteilen die Mandate Wer zum Standesamt geht, um den Ehebund zu schließen, erfährt nicht nach der Trauung wie viele Frauen er geheiratet hat. Ein Parlament, bei dem die Wähler erst nach der Abstimmung Zahl der Mit­glieder in Erfahrung … Weiterlesen

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BUNDESWAHLGESETZ

Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen:             (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen

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STARRE ODER OFFENE LISTEN?

„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen

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