Schlagwort-Archive: Zweitstimme

Starke Zweifel an der Grabenwahl

Publiziert am 28. Dezember 2019 von Manfred C. Hettlage

Höchstrichterliche Kritik Der frühere Verfassungsrichter Ernst Gottfried Mahrenholz hat sich sehr kritisch zur Grabenwahl ein­gelassen. In einer Festschrift für seinen Richterkollegen Winfried Hassemer (2010, S 111 ff) hat er einen Beitrag veröffentlicht, der den Titel trägt: „Bigamie im Wahlrecht? Zweifel … Weiterlesen →

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WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE

Publiziert am 4. Juni 2019 von Manfred C. Hettlage

Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr, 22, 80639 München; FN: 089 / 1 66 53 86;   Mobil: 0170 89 13 102; eMail: mail@manfredhettlage.de An das Bundesverfassungsgericht, Zweiter Senat, Postfach 177, 76006 Karlsruhe. Vorab per Telefax: 0721 / 9101 -382  Es gilt das Datum der Zustellung WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE der Damen … Weiterlesen →

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Einspruch gegen die Bundestagswahl

Publiziert am 9. November 2017 von Manfred C. Hettlage

An den Deutschen Bundestag z. Hd. des Bundestagspräsidenten Platz der Republik 1 11011 Berlin (Vorab per Fax: 030 227-36097) Per Einschreiben mit Rückschein   Einspruch gegen die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag gemäß Art. 41, Abs. 1, Satz 1 Grundgesetz … Weiterlesen →

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Grabensystem und Verfassungsfrage

Publiziert am 8. November 2017 von Manfred C. Hettlage

 Der Weg in das Parlament ist für alle gleich Die Verfassungswidrigkeit steht der Wahl vom 24.9.2017 ins Gesicht geschrieben. Denn der Bundestag hat im Normalfall 598 Mitglieder. Sie gelangen jedoch auf zwei grundverschiedenen Wegen in das Parlament, und das ist … Weiterlesen →

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Wahlprüfungs-Beschwerde gegen die Bundestagswahl

Publiziert am 19. September 2017 von Manfred C. Hettlage

= 2300 Anschläge PRESSEMITTEILUNG Münchner Einzelbewerber, Dr. Robert Mertel, massiv benachteiligt Die Wahlprüfungs-Beschwerde, die Dr. Robert Mertel und andere Wahlberechtigte beim Verfassungs­gericht in Karlsruhe bereits 2014 anhängig gemacht haben, geht in die Endrunde. Sie trägt das Akten­zeichen 2 BvC 64/14. … Weiterlesen →

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Taschenbuch zum Wahlrecht / Textauszug

Publiziert am 3. September 2017 von Manfred C. Hettlage

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin (www.wvberlin.de), 2017, ISBN 978-3-96138-018-3, Taschenbuch, 88 Seiten, 14,80 Euro. Textauszug: Als 1949 das … Weiterlesen →

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„Umstürzlerisches“ Taschenbuch zum Wahlrecht / Leseprobe

Publiziert am 3. September 2017 von Manfred C. Hettlage

BWahlG – Gegenkommentar Wenn die Wähler nicht das letzte Wort haben, haben sie auch nicht das entscheidende Wort  (Ergänzungsband zu: „Wer mit zwei Stimmen wählt“) von Manfred C. Hettlage, erschienen im Wissenschaftlichen Verlag Berlin, 2017, (www.wvberlin.de), Taschenbuch, A5, 88 Seiten, … Weiterlesen →

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Internet-Beiträge zum Wahlrecht

Publiziert am 2. September 2017 von Manfred C. Hettlage

Alle Links zu: Hettlage, Manfred C. / Tichys Einblick 2016/17 „SPD in Niedersachsen war ohnehin nur Zufallsgewinner“, in Tichys Einblick v. 9. August 2017; https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-in-niedersachsen-war-ohnehin-nur-zufallsgewinner/  „Koalitionen auch mit Mehrheitswahlrecht / Großbritannien-Wahl: Vorbild für deutsches Wahlrecht?“ in: Tichys Einblick v. 12. … Weiterlesen →

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DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE

Publiziert am 3. August 2017 von Manfred C. Hettlage

Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat je­denfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen →

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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME

Publiziert am 11. Juni 2017 von Manfred C. Hettlage

Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen →

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