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Manfred C. Hettlage,
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DIE UNMITTELBARE WAHL DER ABGEORDNETEN
Wenn die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ Eigentlich ist die Wahl der Mitglieder des Parlaments denkbar einfach. So scheint es jedenfalls. Die Wähler kennzeichnen einen amtlichen Stimmzettel, kreuzen die Partei an, die sie an die Macht bringen wollen, falten … Weiterlesen →
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DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE
Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat jedenfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen →
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Sperrklausel und Überhänge?
Überhang- sind Unterhangmandate Neben der gespaltenen Abstimmung, dem sog. Stimmensplitting, ist wohl auch die Sperrklausel dafür dingfest zu machen, dass „Überhangmandate“ entstehen. In beiden Fällen geraten Erst- und Zweitstimmen aus der Balance. Wenn die Listenplätze einer Landespartei hinter den im … Weiterlesen →
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BUNDESWAHLGESETZ
Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen: (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen →
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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME
Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen →
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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“
Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/
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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse
Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen →
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STARRE ODER OFFENE LISTEN?
„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen →
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PERSONENWAHL …
… oder die Katze im Sack wählen Das Grundgesetz verlangt die „unmittelbare Wahl“ der Abgeordneten. Das geht aus den Wortlaut von Art. 38 GG klar und eindeutig hervor. Dort steht nicht: „Die Parteien werden (…) gewählt.“ In der Verfassung heißt … Weiterlesen →
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Mehrheits- oder Verhältniswahl
Die Personenwahl ist ein Verfassungsgebot Das Parlament hat in der Geschichte der Demokratie einen starken Bedeutungswandel erfahren. Die griechischen Demokratien waren Stadtstaaten. Es gab Athener und Spartaner, die olympischen Spiele, eine gemeinsame Sprache und gemeinsame Interessen, aber keinen griechischen Staat. … Weiterlesen →
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