Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage

Wahleinspruch WP 193/17

Betreff: Wahleinspruch v. 20.11.2017 – WP 193/17 An den Deutschen Bundestag zu Hd. des Bundestagspräsidenten Platz der Republik 1, 11011 Berlin (Vorab per Fax: 030 227-36097) Per Einschreiben mit Rückschein Einspruch gegen die Wahl zum 19. Deutschen Bun­destag gemäß Art. 41, … Weiterlesen

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BWahlG Gegenkommentar / zweite aktualisierte Auflage

Manfred C. Hettlage BWahlG Gegenkommentar 2. aktualisierte Aufl. 2018 ISBN: 978-3-96138-053-4 DIN-A5-Taschenbuch, 136 Seiten, 20,- Euro, (verlag@wverlin.de). Am 24.9.2017 wurde ein neuer Bundestag gewählt. Am nächsten Morgen früh um fünf Uhr verkündete der Wahleiter das vorläufige Wahlergebnis. Weil 46 Überhänge … Weiterlesen

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Brief an den Herrn Bundespräsidenten

An Herrn Frank-Walter Steinmeier, Der Bundespräsident Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 11010 Berlin 18. Februar 2018 Eilsache Betrifft: Wer so den Kanzler wählt, löst eine Staatskrise aus Sehr geehrter Herr Bundespräsident, der Unterzeichner ist Gruppenbevollmächtigter von 50 wahlberechtigten Staatsbürgern, die nach … Weiterlesen

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22. Wahlrechts-Änderungsgesetz

Auf Kriegsfuß mit der Verfassung „Die Abgeordneten werden (…) gewählt“, indem das Wahlvolk auf amtlichen Stimmzetteln in unmittel­barer und freier Ur- und Volksabstimmung den Namen einer Person kennzeichnet, die als Volksvertreter in den Bundestag einziehen soll. Damit steht das deutsche … Weiterlesen

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AMTSPFLICHTVERLETZUNG

Der Präsident verschleppt die Kanzlerwahl „Hoffentlich sehen die Vertreter im Bundestag mittlerweile ein, dass nur das Mehrheitswahlrecht aus dieser Bredouille hilft.“ Dieser Schlusssatz des Beitrags von Prof. Markus C. Kerber in Tichys Einblick v. 22.2.2018 lässt aufhorchen. Die SPD hat … Weiterlesen

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LESERBRIEF / SZ

Zur AFP-Meldung : „Mehr taktische Wähler“ in der SüddZ v. 27./28.1.2018. Der kl. Artikel enthält zahlreiche Fehler auf engstem Raum. Erstens heißt der Bundeswahlleiter Dieter Sarreither und nicht Georg Feith. Zweitens haben 34,97 Prozent der FDP-Zweitstimmen-Wähler dem FDP-Wahlkreis-Bewerber 2017 nicht … Weiterlesen

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MANDATSANMASSUNG

Wähler wählen – Parteimitglieder entscheiden? Zuständig für die Wahl des Bundeskanzlers sind die vom Volk gewählten Abgeordneten. Würde der Bundespräsident seines Amtes walten und den Volksvertretern einen Vorschlag unterbreiten, wäre die Kanzlerwahl im Handumdrehen erledigt. Denn sie findet nicht nach … Weiterlesen

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„Negatives“ Ausgleichsmandat

Rätselhafte Berechnungen des Wahlleiters Was ist eigentlich ein „negatives“ Ausgleichsmandat? Obwohl in diesem Bundesland gar kein Überhang anfiel, musste die CDU in NRW beim bundesweiten Ausgleich der Überhänge ein reguläres Mandat „abgeben“. Die CDU in NRW erhält also einen Sitz … Weiterlesen

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KANZLERWAHL

Eine „unendlich dumme Geschichte“ Den Deutschen fehlt offenbar die nötige Intelligenz, um einen Bundeskanzler zu wählen. Schlimmer noch, sie kennen das Grundgesetz nicht. Wenn die SPD nicht will, dann gibt es keine Neuwahlen. Ein Blick in das Grundgesetz zeigt es: … Weiterlesen

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Neuwahl nach Wahlreform?

Eine solche Kanzlerwahl, löst eine Staatskrise aus Der Bundeskanzler wird mit der Mehrheit aller Mitglieder des Bundestages gewählt: Das sind 355 von 709 Abgeordneten. Eine Kanzlerwahl, an der 709 Abgeordnete teilnehmen, von denen 410 nicht ordnungsgemäß gewählt wurden und unter … Weiterlesen

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