Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage

Der Bundestag hat 598 Mitglieder. Es gibt aber nur 299 Wahlkreise, aus denen für die Wahl mit der Erststimme insgesamt nicht mehr als 299 Direktmandate hervorgehen können. Für die Wahl mit der Zweitstimme würden daher genau 299 Listenplätze verbleiben. So … Weiterlesen →

Die Kommission zur Reform des Wahlrechts hat ihre Arbeit aufgenommen Der Bundestag hat sich „bis auf die Knochen“ blamiert. Es gibt mehr Wahlgesetze als Legislaturperioden. Schlimmer noch sollte er durch die jüngste der vielen, aufeinander folgenden Reformen deutlich verkleinert werden. … Weiterlesen →

Überlegungen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Genau genommen gibt es Nordrhein-Westfahlen keine wirklichen Wahl-Sieger. Die CDU ist bei der Landtagswahl von 15. Mai 2022 mit 35,9 Prozent der Zweitstimmen wohl stärkste Partei geworden, konnte aber nur etwas mehr als ein Drittel … Weiterlesen →

Die Bundestagswahl 2021 brachte eine große Überraschung: Im Normalfall gibt es 598 Abgeordnete. Es kam aber zu 34 sog. „Überhängen“, 104 Ausgleichsmandate kamen hinzu. Die Zahl aller Mitglieder des Bundestages kletterte nach dem amtlichen Endergebnis auf den Rekord von 736 … Weiterlesen →

In 20 Legislaturperioden gab es 25 Wahlrechtsänderungen oder Änderungsversuche. In der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages hat Wolfgang Schäuble in seiner Funktion als ältester Parlamentarier und Tagungspräsident am 26.10.2021 erneut eine Reform des Wahlrechts verlangt. Bärbel Bas, die als Nachfolgerin … Weiterlesen →

Das Parteiengesetz ordnet an: „Der Parteitag wählt den Vorsitzenden des Gebietsverbandes, seine Stellvertreter und die übrigen Mitglieder des Vorstandes (…)“. (Vgl. § 9 Abs. 4 ParteiG. Verbindliche Mitgliederentscheidungen und Urabstimmungen sieht das Gesetz nicht vor. Das letzte Wort hat immer … Weiterlesen →

1160 Anschläge Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl von 26.9.2021 bleibt nach wie vor höchst rätselhaft. Bei normaler Besetzung haben 598 Mitglieder im Berliner Parlament Sitz und Stimme. Am Ende sind es aber 736 Abgeordnete geworden. Unter den darin enthaltenen … Weiterlesen →