Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage

Wenn man die CSU in Sachsen wählen könnte …

Durch Stimmensplitting zweimal gewinnen, einmal mit den Erststimmen und noch einmal mit den Zweitstimmen: Träumerei oder Erfolgsmodell? Wie Bayern ist auch Sachsen ein Freistaat. Wenn man die CSU in Sachsen wählen könnte, wäre es möglich, dort getrennt zu marschieren und … Weiterlesen

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Die SPD muss „die Schiffe hinter sich verbrennen“

  I. Offener Brief an die 56 direkt gewählten Abgeordneten der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Niels Annen; Dr. Matthias Bartke; Sören Bartol; Bärbel Bas; Esther Dilcher; Dr. Wiebke Esdar; Jasmin Fahimi; Dr. Fritz Felgentreu; Prof. Edgar Franke; Dagmar Freitag; Sigmar … Weiterlesen

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Weniger Überhänge, unveränderter Ausgleich?

Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr, 22, 80639 München. FN: 089 / 1 66 53 86;   Mobil: 0170 89 13 102; eMail: mail@manfredhettlage.de An den Präsidenten des Deutschen Bundestags, Dr. Wolfgang Schäuble, MdB, Platz der Republik 1,  11011 Berlin.  Vorab per Telefax: 030 227 -36878  Es gilt … Weiterlesen

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AUFSTELLUNG ZUR LANDTAGSWAHL

In Sachsen ist dann die Hölle los  Die AfD selbst hat schlafende Hunde geweckt. In Sachsen wird am 1. September 2019 ein neuer Landtag gewählt. Auch wenn man Wahlumfragen mit der gebotenen Skepsis gegenübersteht, so zeich­net sich doch ab, dass … Weiterlesen

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WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE

Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr, 22, 80639 München; FN: 089 / 1 66 53 86;   Mobil: 0170 89 13 102; eMail: mail@manfredhettlage.de An das Bundesverfassungsgericht, Zweiter Senat, Postfach 177, 76006 Karlsruhe. Vorab per Telefax: 0721 / 9101 -382  Es gilt das Datum der Zustellung WAHLPRÜFUNGS-BESCHWERDE der Damen … Weiterlesen

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Leserbrief Süddeutsche Zeitung

Zu Süddeutsche Zeitung v. 9. März 2019: „Der Bundestag muss endlich das Wahlrecht verändern“. Den Mond angebellt  Man darf die Sache nicht verharmlosen. Der Bundestag hat im Normalfall nur 598 Plätze. Tatsächlich gibt es aber 709 Abgeordnete. Das sind 110 … Weiterlesen

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Deutscher Bundestag

Wie ein überfüllter Fahrstuhl Kein Geringerer als Bundestagspräsident, Prof. Norbert Lammert, MdB, hat schon in der 18. Legis­laturperiode eine Reform des Wahlrechts verlangt. Passiert ist nichts! In der 19. Legislaturperiode wiederholte sich das Spiel. Wie sein Amtsvorgänger hat auch Bundestagspräsident, … Weiterlesen

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Neues Schrifttum zum Wahlrecht

Beiträge zum Wahlrecht ab November 2017, von Hettlage, Manfred C. 2019  „Wer das Wahlergebnis ausgleicht, der verfälscht es auch“, erscheint bei Publicus / Der Online-Spiegel für das öffentliche Recht, Ausgabe 2019-10 Link: https://publicus.boorberg.de/wer-das-wahlrecht-ausgleicht-der-verfälscht -es-auch/ .  „Vorhang zu und alle Fragen … Weiterlesen

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Überzähliges Ausgleichsmandat

Harbarth und das Wahlrechts-Wirrwarr Nachdem Stephan Harbarth aus dem Bundestag ausgeschieden ist, hat die CDU in Baden-Württem­berg ein Direktmandat verloren. Am 30.11.2018 hat Prof. Harbarth das Berliner Parlament verlassen. Zuvor war er vom Bundestag zum Verfassungsrichter und vom Bundesrat zum … Weiterlesen

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PRESSEMITTEILUNG: Hessenwahl 2018

= 1250 Anschläge Ohne Ausgleichsmandate keine schwarz-grüne Koalition? Sowohl die FDP als auch die AfD und die Freien Wähler  haben angekündigt, die Gültigkeit der hessischen Landtags­wahl 2018 anzufechten. In den Landtag sind 137 Abgeordnete eingezogen. Die Mehrheit liegt also bei 69 … Weiterlesen

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