Schlagwort-Archive: Wahlrecht

DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE

Publiziert am 3. August 2017 von Manfred C. Hettlage

Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat jedenfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen →

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KEINE BERECHUNG DER SITZVERTEILUNG

Publiziert am 2. Juli 2017 von Manfred C. Hettlage

Die Wähler verteilen die Mandate Wer zum Standesamt geht, um den Ehebund zu schließen, erfährt nicht nach der Trauung wie viele Frauen er geheiratet hat. Ein Parlament, bei dem die Wähler erst nach der Abstimmung Zahl der Mitglieder in Erfahrung … Weiterlesen →

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BUNDESWAHLGESETZ

Publiziert am 30. Juni 2017 von Manfred C. Hettlage

Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen: (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen →

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Publiziert am 27. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Publiziert am 18. Mai 2017 von Manfred C. Hettlage

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen →

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STARRE ODER OFFENE LISTEN?

Publiziert am 17. März 2017 von Manfred C. Hettlage

„Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Sinn und Zweck der Wahl ist es, die personelle Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen. (Vgl Hahlen, in. Schreiber, BWahlG, 2013, § 30, Rdnr 3.) Das Parlament setzt sich nicht aus 598 Parteien zusammen … Weiterlesen →

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PERSONENWAHL …

Publiziert am 16. Februar 2017 von Manfred C. Hettlage

… oder die Katze im Sack wählen Das Grundgesetz verlangt die „unmittelbare Wahl“ der Abgeordneten. Das geht aus den Wortlaut von Art. 38 GG klar und eindeutig hervor. Dort steht nicht: „Die Parteien werden (…) gewählt.“ In der Verfassung heißt … Weiterlesen →

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Gemeinsame Bürgereingabe

Publiziert am 20. Juli 2016 von Manfred C. Hettlage

an den Herrn Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Joachim Gauck, Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 10557 Berlin; eingebracht von Dr. Manfred C. Hettlage, Nibelungenstr. 22, 80639 München; gemeinsam mit dem BÜRGER-BLOCK e.V., Vorsitzender: Dr. Robert Mertel, Kindermannstr. 1, 80637 München (www.bürger-block.de/Aktuelles/ ) … Weiterlesen →

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Literatur zum Wahlrecht

Publiziert am 21. Juni 2016 von Manfred C. Hettlage

Hettlage, Manfred C.: Kleine Beiträge Drei Wahlen, aber kein Sieger – Die Landtagswahlen im März 2016 als Menetekel, Publicus – der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht, Ausg. 2016.6, (Vgl. http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/detail.php?template=pub_artikel&id=boorberg01.c.295303.de ). Das Ungeheur von Loch Ness geht um – Fünf … Weiterlesen →

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Ausgleichsmandate / Anpassung

Publiziert am 18. Juni 2016 von Manfred C. Hettlage

Pressemitteilung = 1380 Anschläge): Zu viele Abgeordnete im Bundestag? Im Deutschen Bundestag sitzen nicht mehr 631 sondern nur noch 630 Abgeordnete. Katherina Reiche (CDU), ist am 4. September 2015 aus dem Bundestag ausgeschieden. Ihr Wahlkreis Nr. 061 (Postdam / Potsdam-Mittelmark … Weiterlesen →

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