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Archiv des Autors: Manfred C. Hettlage
Wahlen werden ausgezählt, niemals aber ausgeglichen
WaReHome2.docx Am 27. September 2021, um 6 Uhr vormittags, verkündete der Bundeswahlleiter das vorläufige amtliche Wahlergebnis und sorgte für eine Überraschung. Die Regelzahl der 598 Mitglieder des Parlaments sei auf 735 gestiegen. Der neu gewählte Bundestag ist also noch größer … Weiterlesen
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Wahlen werden ausgezählt, niemals aber ausgeglichen
Am 27. September 2021, um 6 Uhr vormittags, verkündete der Bundeswahlleiter das vorläufige amtliche Wahlergebnis und sorgte für eine Überraschung. Die Regelzahl der Mitglieder des Parlaments auf 735 angestiegen. Der neu gewählte Bundestag ist also noch größer als der alte … Weiterlesen
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Riskante Zweitstimmen-Strategie im Wahlkampf
Von Gerhard Schröder ist bekannt, dass er die SPD-Minister und SPD-Staatssekretäre seines Kabinetts aufgefordert hatte, sich bei Bundestagswahlen nicht selbst um einen Wahlkreis zu bemühen. Sie sollten vielmehr wie „Zugpferde“ eine Position an der Spitze der jeweilige Landesliste der SPD … Weiterlesen
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Eher eine Schönheitsreparatur als eine Reform des Wahlrechts
In 19 Legislaturperioden hat es 25 Wahlrechts-Änderungsgesetze gegeben. Einige Stimmen befürchten, dass bei der nächsten Bundestagswahl mit 670 bis 680 Abgeordneten zu rechnen sei. Sollte das zutreffen, würde die jüngste Reform ihre Akzeptanz vollständig verlieren. Auch haben die FDP, die … Weiterlesen
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Fraktionsflucht im Bundestag?
Abgeordnete, die aus ihrer Fraktion austreten, ihren Sitz im Parlament aber behalten, sind zwar relativ selten, kommen aber vor. Zum Stand 19.3.2021 werden von der Verwaltung des Bundestages 8 Fälle benannt: Frauke Petry (AfD); Mario Mieruch (AfD); Marco Bülow (SPD); … Weiterlesen
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Der Verlierer der Wahl wird der Gesetzgeber sein
Die Bundestagswahl rückt näher. Die Aufstellungsversammlungen in den Parteien sind in vollem Gange. Für die 299 Wahlkreise müssen die Direktkandidaten nominiert werden. Die „sicheren“ Plätze auf den Listen der Landesparteien sind ebenso begehrt. Denn wer in seinem Wahlkreis verloren hat, … Weiterlesen
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Rechnen, ob es reicht
Ist das neue Gesetz zur Änderung des Bundeswahlrechts noch zu halten? Wenn am Sonntag gar nicht gewählt wird, haben Sonntagsfragen nur wenig Gewicht. Denn der Wahrheitsbeweis kann nicht erbracht werden. Falls am Sonntag des 21.3.2021 ein neuer Bundestag gewählt worden … Weiterlesen
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Es geschieht nichts: Ausgleich ohne Überhang?
Nikolas Löbel (CDU) hat sein Mandat im Bundestag niedergelegt. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hatte er sich für die Vermittlung des Ankaufs von Schutzmasken hohe Makler-Provisionen auszahlen lassen. Mit dem Rücktritt von Löbel ist jedoch die Sache keineswegs vom Tisch. … Weiterlesen
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Die Mutter aller Überhänge: das Stimmensplitting
Insgesamt gaben 2017 etwa 3,85 Mio. Wähler ihre Erststimme für den gewünschten Wahlkreisbewerber ab. Sie wählten seine Partei aber nicht mit der Zweitstimme. Umgekehrt wählten 2,08 Mio. Wähler mit der Zweitstimme die gewünschte Partei, verweigerten aber dem von ihr aufgestellten … Weiterlesen
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CDU-Parteitag: Wählen bis es passt?
Für die Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Parteivorsitzenden gab es drei Wahlgänge. Zwei davon fanden – ohne Publikum – auf einem „virtuellen“ Parteitag in Berlin statt. Abgestimmt wurde elektronisch in „Home-Wahl“. Im ersten Wahlgang erhielt Norbert Röttgen 244, Armin … Weiterlesen
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