Archiv der Kategorie: Wahlrecht

DIE UNMITTELBARE WAHL DER ABGEORDNETEN

Wenn die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ Eigentlich ist die Wahl der Mitglieder des Parlaments denkbar einfach. So scheint es jedenfalls. Die Wähler kennzeichnen einen amtlichen Stimmzettel, kreuzen die Partei an, die sie an die Macht bringen wollen, falten … Weiterlesen

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DIE EINFACHE MEHRHEIT UND IHRE VORTEILE

Wenn „weißer Rauch“ aufsteigt Mehrheit ist Mehrheit. Doch es gibt die einfache, die absolute, die qualifizierte Mehrheit, und es gibt die Einstimmigkeit. Und wenn man der demokratischen Willensbildung wie im europäischen Rat je­denfalls „de facto“ die Einstimmigkeit zugrunde legt, darf … Weiterlesen

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VERTEILUNGSVERFAHREN

Die Sitze werden von den Wählern verteilt Die Mitglieder des Bundestages werden von den Wahlberechtigten in unmittelbarer Wahl, d.h. namentlich gewählt. So wollen es die beiden Artikel 28 und 38 Grundgesetz. Die Verteilung der Sitze auf die Parteien erfolgt durch … Weiterlesen

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DIE ZWEITSTIMME

Keine unmittelbare Wahl „Von den Abgeordneten werden 299 nach Kreiswahlvorschlägen in den Wahlkreisen und die übrigen nach Landesvorschlägen (Landeslisten) gewählt.“  So ist es in § 1 Abs. 2 BWahlG niedergelegt. Das bedeutet im Klartext, dass höchstens 299 Mitglieder des Bundestages … Weiterlesen

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Sperrklausel und Überhänge?

Überhang- sind Unterhangmandate Neben der gespaltenen Abstimmung, dem sog. Stimmensplitting, ist wohl auch die Sperrklausel dafür dingfest zu machen, dass „Überhangmandate“ entstehen. In beiden Fällen geraten Erst- und Zweitstimmen aus der Balance. Wenn die Listenplätze einer Landespartei hinter den im … Weiterlesen

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KEINE BERECHUNG DER SITZVERTEILUNG

Die Wähler verteilen die Mandate Wer zum Standesamt geht, um den Ehebund zu schließen, erfährt nicht nach der Trauung wie viele Frauen er geheiratet hat. Ein Parlament, bei dem die Wähler erst nach der Abstimmung Zahl der Mit­glieder in Erfahrung … Weiterlesen

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BUNDESWAHLGESETZ

Den Parteien fehlt die Wählbarkeit Ein Stimmzettel, auf dem die Wähler eine politische Partei ankreuzen, ist unzulässig. Das kann man in § 15 Abs 1 BWahlG schwarz auf weiß nachlesen:             (1) Wählbar ist, wer am Wahltage Deutscher im Sinne … Weiterlesen

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DOPPELWAHL MIT ERST- UND ZWEITSTIMME

Ein emulsionsunfähiges „mixtum compositum“ Das duale Wahlsystem mit Erst- und Zweitstimme folgt den „Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“. (Vgl. § 1 BWahlG) Mit der Zweitstimme wird von den Wählern die Menge der Abgeordneten festgelegt, die einer Partei zukommen … Weiterlesen

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Gastbeiträge zum Wahlrecht, in: „Tichys Einblick“

Hettlage, Manfred C.: elf Internet-Beiträge „Wahlrechtlicher Irrsinn: Sonntagsfrage und Sonntagskrimi“, in: Tichys Einblick v. 2. Mai 2017; https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sonntagsfrage-und-sonntagskrimi/

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„Landtags-Quahl“ in NRW – eine Glosse

Karneval zum Muttertag Hurra! Hurra! Das Wahlergebnis, das ist da. Die besondere Ironie der Landtagswahl in Norrhein-Westfalen ist es, dass die Landesmutter, Hannelore Kraft, ausgerechnet am Muttertag von den Landeskindern abgewählt wurde um einen Landesvater, Armin Laschet, in Amt und … Weiterlesen

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